Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 3.3  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 3.4  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6
Enthält Anlagen
VO/2024/13326  
Ö 3.5  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 3.6  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13344  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

r den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Platz zu identifizieren, der gut geeignet ist, Widerstandskämpferinnen gegen den Nationalsozialismus in und/oder aus Lübeck namentlich zu gedenken. Die Verwaltung wird in Verbindung mit den Ergebnissen der im nachfolgenden Absatz erwähnten Untersuchung gebeten, dem Bauausschuss Vorschläge für einen oder mehrere geeignete Plätze zur Beschlussfassung zu unterbreiten.

Für den oben genannten Antrag wird darum gebeten, dass der Fachbereich 4 in Zusammenarbeit mit hierfür geeigneten Lübecker Museen sowie am Vorhaben interessierte Lübecker Schulen eine Untersuchung darüber durchführt, welche Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus Widerstand geleistet haben. Dabei soll auch darauf eingegangen werden,

-          welche Formen des Widerstands die Frauen (ggf. auch im Unterschied zu männlichen Widerstandskämpfern) praktizierten,

-          welche Gefahren sowie - bei Realisierung von Gefahren - welche Konsequenzen dies für die Widerstandskämpferinnen hatte und

Empfehlungen für mögliche Formen der öffentlichen Würdigung des weiblichen Widerstandes basierend auf den Untersuchungsergebnissen mit Beschlussfassung in der Bürgerschaft erfolgen (z.B. Erinnerungstafel mit Namen, QR-Codes mit weiterführenden Informationen zu Widerstandskämpferinnen, Dauerausstellung an öffentlichem Ort o.a.).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 4.3  
BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13206  
Ö 4.4  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13083  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde
VO/2024/13348  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube
VO/2024/13353  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße
VO/2024/13355  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13368  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest
VO/2024/13369  
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände
VO/2024/13370  
Ö 6.2.7  
AM Christopher Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes
VO/2024/13389  
Ö 6.2.8  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Umfahrung Beckergrube    
Ö 6.2.9  
Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.2.11  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Urteil zur Ferienwohnungen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Erschließung Otternweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse