Tagesordnung - 16. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024
SI/2024/561  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Beschlussvorschlag 1)

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

(Beschlusspunkte 2, 3)

 

einstimmige Annahme

X

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag A einstimmig an.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorschläge 2 und 3.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

22

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.3  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 3.4  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6
Enthält Anlagen
VO/2024/13326  
Ö 3.5  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13351  
Ö 3.6  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13344  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13113  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 4.3  
BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13206  
Ö 4.4  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13083  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde
VO/2024/13348  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube
VO/2024/13353  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße
VO/2024/13355  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße
VO/2024/13368  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest
VO/2024/13369  
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände
VO/2024/13370  
Ö 6.2.7  
AM Christopher Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes
VO/2024/13389  
Ö 6.2.8  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Umfahrung Beckergrube    
Ö 6.2.9  
Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.2.11  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Urteil zur Ferienwohnungen    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Erschließung Otternweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse