TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024 |
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SI/2024/559 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024 |
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SI/2024/561 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten |
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2023/11957-01-04 |
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Ö 3.2 |
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Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks |
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VO/2024/12940 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
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17.06.2024 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.06.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
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27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - zurückgestellt |
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01.07.2024 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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16.07.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
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10.09.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.9 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis (Beschlussvorschlag 1) Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Beschlusspunkte 2, 3) | einstimmige Annahme | X X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag A einstimmig an. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorschläge 2 und 3.
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26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.4 - abgelehnt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
- Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).
- Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).
Abstimmungsergebnis BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 22 | Nein-Stimmen | 22 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 3.3 |
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Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 |
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VO/2024/13249 |
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Ö 3.4 |
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Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein
hier: Ehemaliges Metallhüttengelände in der Gemarkung Kücknitz, Flur 6
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VO/2024/13326 |
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Ö 3.5 |
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Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" und Erteilung eines Projektauftrags zur konzeptionellen Einbindung des Schrangen (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13351 |
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Ö 3.6 |
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Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerkes sowie Projektfreigabe für die Maßnahme "Ebenerdige Querung Knotenpunkt St.-Jürgen-Ring und Mönkhofer Weg" |
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VO/2024/13344 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13113 |
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Ö 4.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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Ö 4.3 |
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BM Möller: Ampelanlagen an mehrspurigen Kreisverkehren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2024/13206 |
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Ö 4.4 |
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Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2024/13262 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule |
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VO/2024/13083 |
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Ö 6.1.2 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße |
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Ö 6.1.3 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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stellv. AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Bebauungsplänen in Travemünde |
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VO/2024/13348 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Projekt Beckergrube |
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VO/2024/13353 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Parkplätzen in der Fisch- und Braunstraße |
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VO/2024/13355 |
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Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße |
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VO/2024/13368 |
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Ö 6.2.5 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Nordwest |
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VO/2024/13369 |
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Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zum Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände |
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VO/2024/13370 |
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Ö 6.2.7 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes |
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VO/2024/13389 |
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Ö 6.2.8 |
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Anfrage von AM Mauritz (CDU): Umfahrung Beckergrube |
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Ö 6.2.9 |
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Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Ersatzneubau Geh- und Radwegbrücke Dornbreite |
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Ö 6.2.10 |
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Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße |
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Ö 6.2.11 |
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Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Urteil zur Ferienwohnungen |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2024 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Freigabe zur Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements für die Lübecker Hafenbahn |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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N 13.3.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Erschließung Otternweg |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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