Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024
SI/2024/560  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Übertragung eines Teils der Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes 02.13.00 - St. Jürgen/Wasserkunst durch Vertrag auf Dritte
Enthält Anlagen
VO/2024/13211  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 1 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13227  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13236  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13240  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der eingereichten und vorliegenden Entwurfsunterlage Bau die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung“ zu erteilen.


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der eingereichten und vorliegenden Entwurfsunterlage Bau die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung“ zu erteilen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    11.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der eingereichten und vorliegenden Entwurfsunterlage Bau die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung“ zu erteilen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage einstimmig an.
 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Fehlzeitenquote der Fähren    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Blankenburg: Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg
VO/2024/13269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lamaack (UVP) zu der Anfrage unter TOP 6.2.2: Bahnquerung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Bepflanzung von Verkehrsinseln    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): OVG-Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen): Beschilderung von Baustellen    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Lange (SPD): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Lange (SPD): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Dr. Brock (CD): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.3  
Anfragen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pflegestandard der städtischen Grünflächen
VO/2024/13244  
Ö 6.3.2  
AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.4  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.5.2  
Enthält Anlagen
Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.5.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Fertigstellung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.5.4  
mündliche Mitteilung: Verkehrliche Regelung Gründungsviertel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.2  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Bebauungsplan Am Lotsenberg 4
VO/2024/13285  
Ö 7.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8     Anträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): 9 km Umleitung sind zu viel
VO/2024/13255  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024      
N 12     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken (Kenntnisnahme)      
N 12.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof      
N 13     Berichte      
N 14     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14.2     Neue Anfragen      
N 14.3     Mitteilungen      
N 14.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse