Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024
SI/2024/560  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Übertragung eines Teils der Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes 02.13.00 - St. Jürgen/Wasserkunst durch Vertrag auf Dritte
Enthält Anlagen
VO/2024/13211  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 1 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13227  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13236  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13240  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Fehlzeitenquote der Fähren    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 


Bitte den aktuellen Sachstand bis zur chsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

„1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 


Bitte den aktuellen Sachstand bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    01.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 unter TOP 6.2.1:

Wie ist der aktuelle Sachstand aus dem Haushaltsbegleitbeschluss/ FB 5 - VO/2022/11299-03-02 vom 29.09.2022?

 

„1. Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingtraße. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleiplanverfahren herausgenommen.

 

2. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof/Bertlingstraße mit den Themenfeldern Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße/Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

3. Planungskosten in Höhe von € 80.000 sind im Haushalt 2023 einzustellen.

 

Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben“.

 

Bitte den aktuellen Sachstand bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 03.06.2024 schriftlich beantworten.

 

Antwort:

Die Hansestadt Lübeck hatte sich mit dem Projekt Wettbewerb „Strandbahnhof/ Bertlingstraße“ auf den 2. Projektaufruf 2023 im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft 2021 – 2027 (LPW 2021) Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung – nachhaltige städtische Mobilität beworben und im Dezember 2023 die Unterlagen für die Interessenbekundung abgegeben. Das Ergebnis war zunächst abzuwarten. Im März 2024 wurde leider von Seiten des Landes mitgeteilt, dass dieses Projekt keine Berücksichtigung gefunden hat.

 

Derzeit erfolgen die weitere Grundlagenermittlung und verwaltungsinterne Abstimmung für eine Wettbewerbsauslobung bzw. Mehrfachbeauftragung sowie die Vorbereitung der Angebotsabfrage für die Begleitung/ Moderation des Prozesses durch ein geeignetes Büro.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
Anfrage AM Blankenburg: Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg
VO/2024/13269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lamaack (UVP) zu der Anfrage unter TOP 6.2.2: Bahnquerung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Bepflanzung von Verkehrsinseln    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): OVG-Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen): Beschilderung von Baustellen    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Lange (SPD): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Lange (SPD): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Dr. Brock (CD): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.3  
Anfragen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pflegestandard der städtischen Grünflächen
VO/2024/13244  
Ö 6.3.2  
AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.4  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.5.2  
Enthält Anlagen
Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.5.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Fertigstellung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.5.4  
mündliche Mitteilung: Verkehrliche Regelung Gründungsviertel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.2  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Bebauungsplan Am Lotsenberg 4
VO/2024/13285  
Ö 7.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8     Anträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): 9 km Umleitung sind zu viel
VO/2024/13255  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024      
N 12     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken (Kenntnisnahme)      
N 12.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof      
N 13     Berichte      
N 14     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14.2     Neue Anfragen      
N 14.3     Mitteilungen      
N 14.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse