Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024
SI/2024/560  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Übertragung eines Teils der Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes 02.13.00 - St. Jürgen/Wasserkunst durch Vertrag auf Dritte
Enthält Anlagen
VO/2024/13211  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 1 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13227  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13236  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13240  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „chstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.


 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „Höchstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Im Bauausschuss wurde bereits mehrfach, zuletzt mündlich am 04.12.2023 und am 04.03.2024, über den sogenannten „NordOstLink“, ein 525 kV Gleichstromerdkabel berichtet. Das Vorhaben wurde als Nr. 81 „Höchstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; Gleichstrom“ in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen. Die Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz begründet den Bedarf für eine neue Stromtrasse und bildet die Rechtsgrundlage, um diese zu planen und zu errichten. Die zuständige Stromnetzbetreiberin, die 50 Hertz GmbH, hat mittlerweile die Grobtrassierung vorgelegt. Im Bereich der Hansestadt Lübeck hat die 50 Hertz GmbH, die das Vorhaben gemeinsam mit der Tennet TSO GmbH plant, die Federführung. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist die Bundesnetzagentur, da es sich um ein länderübergreifendes Vorhaben handelt. Die Inbetriebnahme des Erdkabels ist nach dem aktuellen Planungsstand für 2031 anvisiert.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Fehlzeitenquote der Fähren    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Blankenburg: Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg
VO/2024/13269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lamaack (UVP) zu der Anfrage unter TOP 6.2.2: Bahnquerung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Bepflanzung von Verkehrsinseln    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): OVG-Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen): Beschilderung von Baustellen    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Lange (SPD): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Lange (SPD): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Dr. Brock (CD): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.3  
Anfragen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pflegestandard der städtischen Grünflächen
VO/2024/13244  
Ö 6.3.2  
AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.4  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.5.2  
Enthält Anlagen
Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.5.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Fertigstellung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.5.4  
mündliche Mitteilung: Verkehrliche Regelung Gründungsviertel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.2  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Bebauungsplan Am Lotsenberg 4
VO/2024/13285  
Ö 7.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8     Anträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): 9 km Umleitung sind zu viel
VO/2024/13255  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024      
N 12     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken (Kenntnisnahme)      
N 12.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof      
N 13     Berichte      
N 14     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14.2     Neue Anfragen      
N 14.3     Mitteilungen      
N 14.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse