Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024
SI/2024/560  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - MAKS Bewertung der Aktivitäten (1630 KB)    
   
    10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Alt mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimme, 14 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich,

die Vorlage ohne Votum weiterzuleiten.

(7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 - MAKS (1071 KB)    
   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Der Bauausschuss beschließt, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben und der Bürgerschaft zu empfehlen, den Antrag von AM Pluschkell zu behandeln.
 

   
    18.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die Weitergabe

der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss in geänderter Fassung (s. unter TOP 9.1.2):

 

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

In der durch TOP 9.1.2 geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

10

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2  
Übertragung eines Teils der Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes 02.13.00 - St. Jürgen/Wasserkunst durch Vertrag auf Dritte
Enthält Anlagen
VO/2024/13211  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 1 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13227  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13236  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13240  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Fehlzeitenquote der Fähren    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Blankenburg: Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg
VO/2024/13269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lamaack (UVP) zu der Anfrage unter TOP 6.2.2: Bahnquerung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Bepflanzung von Verkehrsinseln    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): OVG-Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen): Beschilderung von Baustellen    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Lange (SPD): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Lange (SPD): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Dr. Brock (CD): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.3  
Anfragen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pflegestandard der städtischen Grünflächen
VO/2024/13244  
Ö 6.3.2  
AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.4  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.5.2  
Enthält Anlagen
Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.5.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Fertigstellung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.5.4  
mündliche Mitteilung: Verkehrliche Regelung Gründungsviertel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.2  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Bebauungsplan Am Lotsenberg 4
VO/2024/13285  
Ö 7.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8     Anträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): 9 km Umleitung sind zu viel
VO/2024/13255  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024      
N 12     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken (Kenntnisnahme)      
N 12.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof      
N 13     Berichte      
N 14     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14.2     Neue Anfragen      
N 14.3     Mitteilungen      
N 14.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse