Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 (Liegt vor)

SI/2024/532

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1 )

VO/2023/12742

Ö 3.1.1

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 15.06.21 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)

VO/2021/10233

Ö 3.2

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2023/12078

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden

VO/2023/12078-01

Ö 3.3

Anfrage von AM Michelle Akyurt zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld (Zurückgestellt am 13.02.24)

VO/2024/12977

Ö 3.3.1

Antwort auf Anfrage von AM Michelle Akyurt und mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld im Hauptausschuss am 13.02.2024.

VO/2024/12977-01

Ö 3.4

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE

VO/2024/12919

Ö 3.4.1

Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE

VO/2024/12919-01

Ö 3.5

Antwort auf Anfrage der AM Siegenbrink und Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (EäE) VO 12446 aus HA vom 27.02.2024

VO/2024/13128

Ö 3.6

AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße (Zurückgestellt am 12.03.24)

VO/2024/13095

Ö 3.6.1

Antwort auf Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlutuper Straße

VO/2024/13095-01

Ö 3.7

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine

VO/2022/11048

Ö 3.7.1

Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine

VO/2022/11048-01

Ö 3.8

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Zurückgestellt 23.05.23)

VO/2023/12216

Ö 3.8.1

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade

VO/2023/12216-01

Ö 3.9

AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret

VO/2024/13237

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der lokalen Presse war zu entnehmen, dass die Ausschreibung der Stadt zur Nachnutzung der Räume des ehemaligen Café Maret auf starke Nachfrage getroffen ist und neue Betreiber für die Räume gefunden wurden.

In diesem Zusammenhang wird der Bürgermeister um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

- Wie lautete der Ausschreibungstext? Wo und wann wurde die Ausschreibung veröffentlicht?

- Welche Interessenten haben sich mit welchen Konzepten beworben?

- Nach welchem Schema wurden die Interessenten und ihre Konzepte bewertet und welche Rangfolgen haben sich daraus ergeben?

- Stehen die Gewinner der Ausschreibung bereits in Geschäftsbeziehungen mit der Stadt oder städtischen Gesellschaften? Wenn ja, bitte näher ausführen.

- Gegenüberstellung Miete/Pacht p.a. alt und neu, ebenso bitte für die Nebenkostenzahlungen (welche NK enthalten, Höhe der Zahlungen/Abschläge).

- Welche Investitionen bzw. Renovierungen sind im Zusammenhang mit der Neuvergabe des Objektes erforderlich? Bitte außerdem Angaben zu Investitions- und/oder Kostenvolumen und wer die Beträge trägt.

Um Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 25. Juni 2024 gebeten.