Auszug - Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Dr. Flasbarth stellt eine Nachfrage: In der Antwort zum Fragenkomplex 1 seien die erbetenen Zahlen für die KWL sowohl für 2023, als auch für 2024 dargestellt worden. Es fehlten jedoch konkrete Zahlen für die ebenfalls thematisierte TRAVE und die Stabsstelle Sonderaufgaben im Jahr 2024. Er bittet darum, diese Zahlen für 2024 nachzuliefern.
Der Bürgermeister sagt eine Überprüfung zu.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Nachtrag zur Niederschrift:
Antwort der SeniorInneneinrichtungen zu den erbetenen Zahlen: Für die TRAVE gibt es bis dato keine Kostenerwartungen für 2024, da bislang keine konkreten Beauftragungen feststehen. Durch die Stabsstelle Sonderaufgaben entstehen im Jahr 2024 Personalkosten für den Fachbereich 2, nicht jedoch Kosten für die SeniorInneneinrichtungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.