Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 (Liegt vor)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1 )

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 15.06.21 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden (Zurückgestellt am 28.03.23)

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden

VO/2023/12078-01

Anfrage von AM Michelle Akyurt zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld (Zurückgestellt am 13.02.24)

Antwort auf Anfrage von AM Michelle Akyurt und mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld im Hauptausschuss am 13.02.2024.

VO/2024/12977-01

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE

Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE

VO/2024/12919-01

Antwort auf Anfrage der AM Siegenbrink und Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (EäE) VO 12446 aus HA vom 27.02.2024

AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße (Zurückgestellt am 12.03.24)

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes 07.32.00 – Schlutuper Straße – Lauerhofer Feld ist am 19.05.2022 erfolgt.

Wie ist der Sachstand bei der Erschließung? Sind wir im Zeitplan?

Wie ist der Sachstand bei der Vermarktung des Wohnbaugebietes Schlutuper Straße? Gem. Vorlage VO/2023/12420 soll die Ausschreibung der Lose im I/II Quartal 2024 erfolgen.

Ist es bei der jetzigen Marktlage noch zielführend die Gesamtfläche in lediglich 7 Lose aufzuteiler?

12.03.2024 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

14.05.2024 - Hauptausschuss

Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Antwort auf Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlutuper Straße

VO/2024/13095-01

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine

Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine

VO/2022/11048-01

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Zurückgestellt 23.05.23)

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade

VO/2023/12216-01

AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret

NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes

NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Termin mit dem Land SH bzgl. des Buddenbrookhauses am 22.05.2024

Berichte

Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung

VO/2023/12441-02

Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen

VO/2023/11778-01

Gutachten Herreninsel

Beschlussvorlagen

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg

Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss

Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil

Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur

Freigabe zur Fortsetzung des Projekts "Schule am Stadtpark, Herrichtung Ganztag sowie Elektromodernisierung", Schulstraße 22, 23568 Lübeck aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag Vorlage: VO/2024/13067

Anträge von Ausschussmitgliedern

AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau (Zurückgestellt am 28.11.23)

Antwort auf mündl. Anfrage AM Detlev Stolzenberg: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau im Hauptausschuss am 14.11.2023.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag (Überwiesen in den HA und BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 (Liegt vor)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: "Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete"

Berichte

Beschlussvorlagen

Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement - Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung

Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete

Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Hafenentwicklungsplans

Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Nature Inclusive Plannings im Rahmen des Hafenentwicklungsplans

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil (579 KB)