Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 (Liegt vor)
SI/2024/532  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1 )
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister oder Chief Digital Officer werden gebeten die Fragen schriftlich bis zum Hauptausschuss am 12.12.2023 zu beantworten.

 

Allgemeines

-          Wie ist allgemeinen der Stand der Digitalisierung in der Verwaltung und in Lübeck?

-          Kann der Status in einem Reifegradmodell dargestellt werden?

-          Wie profitiert der Bürger von der stetig zunehmenden Digitalisierung?

-          Gibt es Rückmeldungen von den Lübecker Bürgern zum Thema Digitalisierung?

-          In welchem Status befindet sich der Digitalbeirat der Stadt?

-          Wie viele Stellen beschäftigen sich mit dem Thema “Digitalisierung” in der Stadtverwaltung und wo sind diese angesiedelt?

-          Welche Themen der zum Amtsantritt des Bürgermeisters entwickelten Digitalstrategie wurden umgesetzt und wie wurde die Strategie weiterentwickelt?

-          Wo sieht sich die Stadt in Bezug auf die Digitalisierung in 5 und in 10 Jahren?

-          Wo steht die Verwaltung beim Thema Onlinezugangsgesetz (OZG)?

  • Welche und wie viele Prozesse sind bereits umgesetzt?

-          Wie ist der Zeitplan zur vollständigen Umsetzung?

Themenfeld „Change-Management“:

-          Wie viele Planstellen an „Change-Managern“ gibt es?

-          Wo sind diese Planstellen angesiedelt?

-          Sind alle Planstellen besetzt?

-          Gibt es ein Change-Management-Konzept?

  • Übergreifend für alle Fachbereiche?
  • Oder jeder Fachbereich für sich?
  • Mit welchen Aufgaben befassen sich die Change-Manager im Rahmen ihrer üblichen Tätigkeiten?
  • Wo lässt sich das Change-Management-Konzept nachlesen?
    • Falls es das Konzept nicht gibt, bis wann wird dieses erstellt?

-          Seit wann sind Stellen für das Change-Management besetzt?

-          Was wurde bisher zum Thema Change-Management erarbeitet?

-          Welche Maßnahmen wurden bisher umgesetzt?

-          Welche Ergebnisse wurden erzielt?

-          Wie wird das Change-Management und dessen Maßnahmen evaluiert?

-          An wen werden die Ergebnisse berichtet zum Themenfeld Change-Management?

-          Wie und wo werden die Ergebnisse dokumentiert und können nachgelesen werden?

Themenfeld „Smart-City“:

-          Welche Dienstleister (neben den städtischen KWL GmbH, EBL, SWL Digital, etc.) werden oder wurden im Kontext Smart City noch beauftragt und wieso?

  • Und für welche Dienstleistungen?

-          Gibt es eine Art „Road-Map“ für geplante Leistungen, die im Jahr 2024 im Kontext Smart City umgesetzt werden sollen? Oder für gesamte Förderperiode?

  • Gibt es hierfür einen gesonderten Schwerpunkt oder geplante Schwerpunktmaßnahmen?

-          Wo sind die Maßnahmensteckbriefe für das Förderprojekt „Smart City Lübeck-Region“ einsehbar? (in der Anlage ist ein Beispiel für solch einen Steckbrief aus der Stadt Jena).

  • Wo können diese Steckbriefe nachgelesen werden?

-          Welche Umsetzungsprojekte werden aus den Maßnahmen abgeleitet?

-          Wie setzen sich die Inhalte der Maßnahmensteckbriefe und deren Entwicklung zusammen?

-          Wer hat an der Erarbeitung der Steckbriefe und der zugehörigen Umsetzungsprojekte mitgewirkt?

-          Wie war die Kostenplanung der Strategiephase (Soll) der Smart-City Förderung des Bundes im Vergleich zum derzeitigen Ist-Stand?

-          Wie sieht die Kostenplanung für die gesamte Umsetzungsphase der Smart City Förderung des Bundes für Lübeck aus, insbesondere mit Blick auf Personal- und Sachkosten sowie Investitionen und Maßnahmen im Rahmen der KfW-Förderung?

-          Wie ist das Multiprojekt-Management und das Multiprojekt-Controlling der Stadtverwaltung mit Bezug zum Themenfeld „Smart City“ und Digitalisierung aufgebaut und an wen werden die jeweiligen Status und Ergebnisse berichtet?

-          Wer ist verantwortlich für die Bürger-Beteiligung in der Stadt (für Planung, Umsetzung und Controlling)?

-          Wie werden die einzelnen Fachbereiche und Ämter im Rahmen der Smart-City Entwicklung fortlaufend durch die Stabstelle DOS informiert und eingebunden zu Planungen und Ergebnissen der Smart City Lübeck Region?

-          Was ist geplant, die Region in die Smart City Lübeck Region miteinzubeziehen, nachdem nun kürzlich der LOI „Smarte Hanse“ geschlossen wurde.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

.

   
    12.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Anfrage.
 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 15.06.21 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1)
VO/2021/10233  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden (Zurückgestellt am 28.03.23)
VO/2023/12078  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden
Enthält Anlagen
VO/2023/12078-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Michelle Akyurt zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld (Zurückgestellt am 13.02.24)
VO/2024/12977  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Michelle Akyurt und mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann zum Thema Jobcenter/ Bürgergeld im Hauptausschuss am 13.02.2024.
Enthält Anlagen
VO/2024/12977-01  
Ö 3.4     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
VO/2024/12919  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neuausrichtung der SIE
VO/2024/12919-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage der AM Siegenbrink und Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (EäE) VO 12446 aus HA vom 27.02.2024
VO/2024/13128  
Ö 3.6     AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße (Zurückgestellt am 12.03.24)
VO/2024/13095  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlutuper Straße
VO/2024/13095-01  
Ö 3.7     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine
VO/2022/11048  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine
Enthält Anlagen
VO/2022/11048-01  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Zurückgestellt 23.05.23)
VO/2023/12216  
Ö 3.8.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2023/12216-01  
Ö 3.9  
AM Bernhard Simon (CDU): Nachnutzung des ehemaligen Café Maret
VO/2024/13237  
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Termin mit dem Land SH bzgl. des Buddenbrookhauses am 22.05.2024    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung
VO/2023/12441-02  
Ö 4.2  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen
Enthält Anlagen
VO/2023/11778-01  
Ö 4.3  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Mühlenweg
Enthält Anlagen
VO/2024/13161  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13170  
Ö 5.3  
Projektfreigabe und außerplanmäßige Bewilligung: Förderprojekt Lübeck VIAA - Lübecks Verkehrsmanagement wird intelligent, analytisch und agil
Enthält Anlagen
VO/2024/13077  
Ö 5.4  
Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2024/13082  
Ö 5.5  
Freigabe zur Fortsetzung des Projekts "Schule am Stadtpark, Herrichtung Ganztag sowie Elektromodernisierung", Schulstraße 22, 23568 Lübeck aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13191  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag Vorlage: VO/2024/13067    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau (Zurückgestellt am 28.11.23)
VO/2023/12708  
Ö 7.1.1  
Antwort auf mündl. Anfrage AM Detlev Stolzenberg: Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau im Hauptausschuss am 14.11.2023.
VO/2024/13134  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU u. FDP: Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag (Überwiesen in den HA und BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13067  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: "Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete"      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement - Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung      
N 14.2     Anmietung Am Teichberg 2 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete      
N 14.3     Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Hafenentwicklungsplans      
N 14.4     Vergabeentscheidung bzgl. eines Auftrages zur Umsetzung und Fortschreibung des Nature Inclusive Plannings im Rahmen des Hafenentwicklungsplans      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 30.04.24 öffentl.Teil (579 KB)