Tagesordnung - 5. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
SI/2023/365  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2023
SI/2023/370  
Ö 3  
Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 3.2  
BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
VO/2023/12447  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - und zugehörige 131. Änderung des Flächennutzungsplans Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/12600  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
VO/2023/12607  
Ö 3.5  
Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.
Enthält Anlagen
VO/2023/12656  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten
Enthält Anlagen
VO/2023/12657  
Ö 3.7  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12660  
Ö 3.8  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12678  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.2  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 5.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor
VO/2023/12401  
Ö 5.4  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 5.5  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lehmannkai 1+
VO/2023/12513-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten während der Sitzung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leerstand ehemaliges Jugendzentrum Stecknitzstr. Ecke Moislinger Berg/ Bebelstr.
VO/2023/12647  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Sporthallen in Lübeck
VO/2023/12661  
Ö 6.2.3  
Anfrage des Am Dr. Ulrich Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Gab es im Vorwege zur Einrichtung des Parkverbotes Forstmeisterweg, eine Abstimmung mit den Anwohnern? Wie wird die Maßnahme begründet?    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.2.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Trinkwasserversorgung aus Bleileitungen
VO/2023/12697  
Ö 6.2.7  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN: Bauten der Berufsbildungsstätte auf dem Priwall
VO/2023/12699  
Ö 6.2.8  
AM Michael Matthies (Unabhängige Volt-PARTEI): Sanierung der Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657-01  
Ö 6.2.9  
AM Michael Matthies (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage Hubbrücken-Ensemble Lübeck
VO/2023/12715  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Technik, Planungsstand:

1.1 Sind bereits (von der Eignerseite) Leistungsphasen nach HOAI beauftragt und, wenn ja, welchemit welcher Terminsetzung?

1.2 Gibt es bereits Terminvorstellungen für den Beginn und für die Dauer der Maßnahmen für dieInstandsetzungsvariante I-2?

1.3 Ist noch aktuell, dass die originäre, historische Hotopp'sche Antriebstechnik nicht weiter für denBetrieb saniert und genutzt werden soll? Wenn ja, mit welcher Begründung außer zu hohen Kosten?Was ist mit der historischen, denkmalgeschützten Antriebstechnik geplant?

1.4 Ist es richtig, dass es für den Umbau bzw. die Reaktivierung der (ehemaligen) Eisenbahnbrückenach der Vorgabe der Instandsetzungslösung I-2 zwischen dem WNA-Magdeburg und derHansestadt Lübeck eine Planungsvereinbarung (PV) gibt?

1.5 Wann ist mit der Unterzeichnung der PV und deren Rechtswirksamkeit zu rechnen?

2. Kosten:

2.1 Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Teilbaumaßnahme gemäß der o. g. PV?2.2 Wie hoch ist der Anteil für Lübeck (in % sowie in €)?

2.3 Konnte hinsichtlich der 'Zukunftskosten' (Unterhaltung, Betrieb) ein erträglicher Zahlungsmodusvereinbart werden und, wenn ja, welcher?

2.4 Wie hoch sind die (Lübecks) Kosten für die sogenannten Vorlandmaßnahmen (Straßenführung,Verkehr)?

3. Vorlandmaßnahmen:

3.1 Gibt es für die Variante I-2 bzw. für die o. g. PV bereits Pläne für eine angepasste Straßen- bzw.Verkehrsführung und, wenn ja, welcher Art?

Um eine schriftliche Antwort wird bis zum 18.12.2023 wird gebeten

 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 6.2.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. Technik, Planungsstand:

1.1 Sind bereits (von der Eignerseite) Leistungsphasen nach HOAI beauftragt und, wenn ja, welchemit welcher Terminsetzung?

1.2 Gibt es bereits Terminvorstellungen für den Beginn und für die Dauer der Maßnahmen für dieInstandsetzungsvariante I-2?

1.3 Ist noch aktuell, dass die originäre, historische Hotopp'sche Antriebstechnik nicht weiter für denBetrieb saniert und genutzt werden soll? Wenn ja, mit welcher Begründung außer zu hohen Kosten?Was ist mit der historischen, denkmalgeschützten Antriebstechnik geplant?

1.4 Ist es richtig, dass es für den Umbau bzw. die Reaktivierung der (ehemaligen) Eisenbahnbrückenach der Vorgabe der Instandsetzungslösung I-2 zwischen dem WNA-Magdeburg und derHansestadt Lübeck eine Planungsvereinbarung (PV) gibt?

1.5 Wann ist mit der Unterzeichnung der PV und deren Rechtswirksamkeit zu rechnen?

2. Kosten:

2.1 Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Teilbaumaßnahme gemäß der o. g. PV?2.2 Wie hoch ist der Anteil für Lübeck (in % sowie in €)?

2.3 Konnte hinsichtlich der 'Zukunftskosten' (Unterhaltung, Betrieb) ein erträglicher Zahlungsmodusvereinbart werden und, wenn ja, welcher?

2.4 Wie hoch sind die (Lübecks) Kosten für die sogenannten Vorlandmaßnahmen (Straßenführung,Verkehr)?

3. Vorlandmaßnahmen:

3.1 Gibt es für die Variante I-2 bzw. für die o. g. PV bereits Pläne für eine angepasste Straßen- bzw.Verkehrsführung und, wenn ja, welcher Art?

Um eine schriftliche Antwort wird bis zum 18.12.2023 wird gebeten

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Zeitliche Umsetzungsperspektive Stadtbahn    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht (5.610): Projekt Beckergrube    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Roonstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße
VO/2023/12427  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße
VO/2023/12434  
Ö 7.5  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz
VO/2023/12522  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse