Auszug - mündliche Mitteilung (5.610): Zeitliche Umsetzungsperspektive Stadtbahn  

Frau Hagen führt in das Thema ein.

Herr Stolte stellt das Thema vor und gibt einen zeitlichen Ausblick. Sollte die Entscheidung für eine Stadtbahn fallen, sei es nicht realistisch, dass es vor dem Jahr 2035 eine baulich vorhandene Stadtbahn gebe aufgrund der vielen Verfahrensschritte. Bis dahin werde es immer wieder vorkommen, dass bei Baumaßnahmen im Bestand Entscheidungen gefällt werden müssten, und bei denen die Frage bestehen würde, ob diese Baumaßnahmen konform mit einer eventuellen Einführung einer Stadtbahn wären oder ob die mögliche Einführung dieser eine Begründung für die letztendlich zu fassende Beschlusslage darstellen könne. Bei dem Genehmigungsverfahren handle es sich um eine Planfeststellung.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.