Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales.  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales.
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentlich
NIEDRERSCHRIFT gesamt
NIEDERSCHRIFT gesamt
NIEDERSCHRIFT öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022
SI/2022/158  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023
SI/2023/329  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Fraktion21 Anfrage AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 3)
VO/2023/11945  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen
VO/2023/11967  
Ö 3.3  
Anfrage Frau Akyurt: Sachstand HGH    
Ö 3.4  
Informationen zur Wohngeldreform    
Ö 3.5  
Informationen zum Mietspiegel    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein für soziale Angelegenheiten    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11798  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen (Überwiesen in den SozA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11903  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen,

ein Sozialticket für den ÖPNV für alle Einwohner:innen der Hansestadt Lübeck mit Erstwohnsitz in Lübeck die Anspruch auf Sozialleistungen( Bürgergeld, Erwerbsunfähigkeitsrente, Grundsicherung, Wohngeld etc.) haben, zum nächst möglichen Zeitpunkt einzuführen. Das Sozialticket darf nicht mehr als 9,- € kosten.

Das Sozialticket ist eine preisreduzierte Monatskarte und erlaubt die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel in Lübeck. Das Sozialticket wird als monatlich kündbares Abo angeboten.
 

   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen,

ein Sozialticket für den ÖPNV für alle Einwohner:innen der Hansestadt Lübeck mit Erstwohnsitz in Lübeck die Anspruch auf Sozialleistungen( Bürgergeld, Erwerbsunfähigkeitsrente, Grundsicherung, Wohngeld etc.) haben, zum nächst möglichen Zeitpunkt einzuführen. Das Sozialticket darf nicht mehr als 9,- € kosten.

Das Sozialticket ist eine preisreduzierte Monatskarte und erlaubt die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel in Lübeck. Das Sozialticket wird als monatlich kündbares Abo angeboten.
 

Ö 6.2.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
VO/2023/11903-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses
VO/2023/11840  
Ö 7.2  
Kurzfristiger Ersatz zum Heiligen Geist Hospital (Dieser TOP ist versehentlich auf die Tagesordung gelangt, wurde bereits auf der Sondersitzung beraten.)    
Ö 7.3  
AT - AM Michelle Akyurt (CDU), AM Dr. Grohmann (CDU), AM Henning Stabe (CDU), AM Volker Nehrhoff (CDU): Koordinierungsstelle für einen Wohnungstausch/-wechsel Groß gegen Klein
VO/2023/11953-01  
Ö 7.4  
AT - Dringlichkeitsantrag AM Dr. Grohmann (CDU), AM Akyurt (CDU), AM Stabe (CDU), AM Nehrhoff (CDU), AM Müller-Lornsen (Bü90/Grüne): Informationen über aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"
VO/2023/11970-01  
Ö 7.5  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide (Dieser TOP wurde in der Sitzung am 31.01.2023 zurückgestellt.)
VO/2023/11828  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Information zum Stand des Vergabeverfahrens Betreuung/Betreiberschaft Gemeinschaftsunterkünfte      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentlich (377 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich NIEDRERSCHRIFT gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich NIEDERSCHRIFT gesamt (531 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentlich (520 KB)