Auszug - Anfrage Frau Akyurt: Sachstand HGH  

Frau Akyurt bezieht sich auf den Beschluss in der Bürgerschaft und bittet um die Erläuterung, was seit dem Beschluss passiert ist.

Frau Senatorin Steinrücke berichtet von den Gesprächen mit dem GMHL, der Stiftungsverwaltung, der SIE sowie den Brandschutzexperten.

Frau Odendahl verlässt von 16.20 Uhr bis 16.24 Uhr den Sitzungssaal.

Herr Müller-Lornsen fragt gezielt nach, ob eine Miet-Brandmeldeangele eine Option wäre und hierzu Angebote eingeholt wurden und nach dem Aufnahmestopp.

Frau Senatorin Steinrücke teilt dazu mit, dass der aktuelle Sachstand dazu so schnell wie möglich mitgeteilt wird. Insbesondere zum Thema Miet-Brandmeldeanlage wird das GMHL prüfen, ob und wie eine derartige Anlage eingesetzt werden kann und welche Auswirkungen dies für die Umsetzung des Interim-Konzeptes haben wird. GMHL und Stiftung werden sich dazu abstimmen. Zum Thema Aufnahmestopp hat die Bürgerschaft zu TOP 10.24 in der Februar-Sitzung einen Beschluss gefasst. Für die März-Bürgerschaft ist ein Bericht der Verwaltung vorgesehen.

Frau Senatorin Steinrücke führt hierzu aus, dass unklar bleibt, wie das umgesetzt werden soll. Mit Wegfall des Aufnahmestopps, welches eine Auflage zur Interimsnutzung bis 30.9.2023 darstellt, würde das Heim sofort geschlossen werden müssen.

Im Weiteren sprechen hierzu Herr Krause, Frau Akyurt und Herr Rathcke.

Frau Akyurt beantragt das Rederecht für die Angehörigenvertretung. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet mit 11 Ja-Stimmen, das Rederecht zu gewähren.

Frau Alheid erfragt mit welcher Platzzahl nun der Brandschutzexperte planen würde und stellt dar, das Zimmergrößen und Sozialräume anders zu betrachten wären.

Frau Senatorin Steinrücke schlägt hierzu ein Treffen mit der Angehörigenvertretung vor, um Fragen dieser Art zu begegnen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.