Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2023/11903  

Betreff: DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.02.2023 
38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
07.03.2023 
31. Sitzung des Ausschusses für Soziales. zurückgezogen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen,

ein Sozialticket für den ÖPNV für alle Einwohner:innen der Hansestadt Lübeck mit Erstwohnsitz in Lübeck die Anspruch auf Sozialleistungen( Bürgergeld, Erwerbsunfähigkeitsrente, Grundsicherung, Wohngeld etc.) haben, zum nächst möglichen Zeitpunkt einzuführen. Das Sozialticket darf nicht mehr als 9,- € kosten.

Das Sozialticket ist eine preisreduzierte Monatskarte und erlaubt die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel in Lübeck. Das Sozialticket wird als monatlich kündbares Abo angeboten.
 

Begründung

Mobilität ist eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Lübecker:innen die Sozialleistungen beziehen sollen daher Anspruch auf vergünstigten Zugang zum öffentlichen Nahverkehr haben. Der niedrige Preis soll dabei helfen, die gestiegenen Lebenshaltungs- und Energiekosten für den Empfängerkreis abzufedern.


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11903   DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2023/11903-01   AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2023/11903-01-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum ÄA des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses