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Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021
SI/2021/984  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09557-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09565  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).

Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02).

Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?

 

  1. Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
  2. Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?

 

  1. Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?

 

  1. Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚Wärme‘ das gesetzte Ziel von

50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von

Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen,

Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen?

 

 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).

Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02).

Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?

 

  1. Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
  2. Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?

 

  1. Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?

 

  1. Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚rme das gesetzte Ziel von

50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von

Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen?

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travende (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

   
    08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).

Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02).

Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?

 

  1. Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen des Bürgermeisters geschaffen?
  2. Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?

 

  1. Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?

 

  1. Wie schätzt der Bürgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚rme das gesetzte Ziel von 50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen, Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen?

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   
   
    14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Die Bürgerschaft hat mit einem interfraktionellen Antrag am 28.05.2020 den Bürgermeister beauftragt, “...dafür zu sorgen…” dass die Stadtwerke die Förderung des Austausches von klimaschädlichen Ölheizungen verbessern (VO/2020/08656).

Inwiefern dies erfolgreich umgesetzt werden konnte, haben die Stadtwerke mit Bericht vom 07.10.2020 mitgeteilt (VO/2020/08656-02).

Daran anschließend bitte ich den Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Welche Anstrengungen hat der Bürgermeister unternommen, um die Förderung der Stadtwerke für den Austausch von Ölheizungen gemäß des o.g. Bürgerschaftsbeschlusses zu verbessern?

 

  1. Welche konkreten zusätzlichen Anreize wurden von den Stadtwerken durch diese Anstrengungen desrgermeisters geschaffen?
  2. Wie oft wurde die Austauschprämie, die seit 01.01.2020 gilt, von den Kunden der Stadtwerke bisher in Anspruch genommen?

 

  1. Wie viele Heizungen wurden durch die Stadtwerke im Vergleich dazu 2019 ausgetauscht?

 

  1. Wie schätzt der rgermeister die Chance ein, dass die Hansestadt Lübeck im Bereiche ‚rme das gesetzte Ziel von

50% Treibhausgaseinsparungen bis 2030 gegenüber 2019 erreichen kann, wenn die SWHL sich auf Beratung und Verkauf von

Erdgas und Fernwärme (letzteres in einem sehr begrenzten Teil des Stadtgebiets) konzentrieren, Alternativen wie Wärmepumpen,

Holzpelletheizungen und Brennstoffzellenheizungen hingegen außen vor lassen?

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   
   
    13.09.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Ausführungen der Verwaltung

zur Kenntnis und beschließt einstimmig,

die Anfrage zur weiteren Beantwortung

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage II - Sachstand Austausch von klimaschädlichen Ölheizungen (630 KB)    
   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.6  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2021/09855  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2021/10073  
Ö 3.8     Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage des AM Henning Schumann (CDU): Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Schumann)    
Ö 3.8.2  
Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD): Sachstand zur Modernisierung des Wochenmarkwesens (mündlich durch Herrn Reinhardt)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt zur Durchführung eines Benchmarking-Projektes durch die Hansestadt Lübeck
VO/2021/10130  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Begrünung Waterfront/Beach Bay (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/10218  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Lieferung und Einbau von künstlerisch gestalteten Spielpunkten im Rahmen des Bauvorhabens Neugestaltung der Travepromenade      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse