Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 22 vom 08.03.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - BfA Auswirkungen Arbeitsmarkt
Anlage II - IHK Konjunkturumfrage
Anlage III - Austauschblatt Finanzielle Auswirkungen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021
SI/2021/983  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Gewerbegebietes Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Werkleitung des Kurbetriebes    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/09557-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021 Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2021/09754  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2021/09855  
Ö 3.8  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zum Thema 'Ausbau der Elektromobilität Lübeck'
VO/2021/09952  
Ö 3.9     Neue Anfragen    
Ö 3.9.1  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis
VO/2021/10073  
Ö 3.9.2  
mdl. Anfrage des AM Hans-Jürgen Martens (Die LINKE): Sachstand Wochenmärkte (mündliche durch Herrn Martens)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10016  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 5.2  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 5.3  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/08799  
Ö 6.2  
FDP: Änderung der Bäderverordnung (Überweisung des Antrages mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
VO/2021/09852  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Umstieg auf Wärmepumpen, E-Autos und ähnlichen Stromgroßverbrauchern
VO/2021/09977  
Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Evaluierung des umlagefinanzierten ÖPNV im Rahmen der Ostseecard
VO/2021/10037  
Ö 7.3  
Antrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Ulrich Krause (CDU): Strategische Planung und Entwicklung von Gewerbegebieten
VO/2021/10045  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 22 vom 08.03.21 ÖFFENTLICH (407 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - BfA Auswirkungen Arbeitsmarkt (642 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - IHK Konjunkturumfrage (164 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Austauschblatt Finanzielle Auswirkungen (75 KB)