Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 10.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der stellvertretende Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 23. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

b) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden und schlägt vor, die Anfrage gemeinsam unter dem TOP 3.2.1. zu beraten:

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.9.1. VO/2021/10073

Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):

Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis

c) Herr Senator Schindler bittet um erneute Vertagung des TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.5. VO/2020/09565

Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):

Umstieg von Ölheizungen

da die schriftliche Antwort der Verwaltung noch nicht vorgelegt werden kann.

d) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

e) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

f) Gemäß § 9 Abs. 6 i. v. m. § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder des Senators deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag des Senators soll die Bereichsleitung Wirtschaft und Liegenschaften, Frau Csösz und Herr Bär im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss