Auszug - Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD): Sachstand zur Modernisierung des Wochenmarkwesens
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Reinhardt erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Vorlage zur Modernisierung des Wochenmarktwesens und spricht die Parkproblematik am Wochenmarkt im Hasenweg an. Hier bereitet ein sogenanntes Klappschild rechtliche Probleme.
Herr Senator Schindler informiert hierzu, dass die neue Vorlage im heutigen Senat beraten wurde und die Gremien im August erreichen soll. In der nächsten Woche ist hierzu ein erneutes Gespräch mit dem Marktbeschickern geplant.
Herr Bär verweist zum Klappschild auf den bereits geplanten Austausch gegen eine feste Beschilderung, die dann eine rechtssichere Regelung schaffen wird.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt die Antworten der Verwaltung
zur Kenntnis.