Tagesordnung - 54. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2021
SI/2021/962  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Ersatzneubau BW 122 Brücke Gut Mönkhof - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10204  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses
VO/2021/10128  
Ö 4.2  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren
VO/2021/10033  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen
VO/2021/10075  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074  
Ö 4.4.1  
BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074-01  
Ö 4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten
VO/2021/10081-01  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung
VO/2021/10082-01  
Ö 4.6.1  
DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung
1/10082-01-01-01  
Ö 4.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.2  
Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/09891  
Ö 5.3  
Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374-01  
Ö 5.4  
Fahrschein gegen Führerschein
VO/2021/09951  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Interfraktioneller Antrag SPD und CDU in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/08106):

 

In verschiedenen Städten und Kreisen Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger bei Abgabe ihres Führerscheins von ihrer Gemeinde eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV erhalten. Diese Modelle sind zeitlich, organisatorisch und finanziell unterschiedlich ausgestattet.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Lübecker Bürgerschaft hierzu spätestens im 1. Quartal 2020 zu berichten, und eine Empfehlung für die eventuelle Einführung eines solchen Modells in Lübeck abzugeben.

 

Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 11.08.2020 (VO/2020/09077):

Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Möglicher Modelle für die Abgabe des KfZ-Führerscheins in HL, gegen eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV?“

 

Verfahren:

Der Bericht wurde dem Senior:innenbeirat vorab zur Kenntnis gegeben und dieser befürwortet ausdrücklich die Durchführung eines Modellversuchs.


 

   
    02.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Interfraktioneller Antrag SPD und CDU in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/08106):

 

In verschiedenen Städten und Kreisen Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger bei Abgabe ihres Führerscheins von ihrer Gemeinde eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV erhalten. Diese Modelle sind zeitlich, organisatorisch und finanziell unterschiedlich ausgestattet.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Lübecker Bürgerschaft hierzu spätestens im 1. Quartal 2020 zu berichten, und eine Empfehlung für die eventuelle Einführung eines solchen Modells in Lübeck abzugeben.

 

Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 11.08.2020 (VO/2020/09077):

Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. Möglicher Modelle für die Abgabe des KfZ-Führerscheins in HL, gegen eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV?“

 

Verfahren:

Der Bericht wurde dem Senior:innenbeirat vorab zur Kenntnis gegeben und dieser befürwortet ausdrücklich die Durchführung eines Modellversuchs.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
 

   
    10.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Luftqualität an Entlastungsstrecken für die Bahnhofsbrücke
VO/2021/10231  
Ö 6.2.2  
Anfrage BM Ulrich PLuschkell Hubbrücken-Ensemble
VO/2021/10298  
Ö 6.2.3  
Angsträume Anfrage von BM Ulrich Pluschkell
VO/2021/10297  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/10210-01  
Ö 6.4.2  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/10225-01  
Ö 6.4.3  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2022
VO/2021/10269  
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Präsentation der Ergebnisse zur Hochbaulichen Entwurfsstudie ehem. Güterbahnhof Lübeck (Fassadenwettbewerb)    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Ausblick Stadtentwicklungsdialog    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Entwicklung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde
VO/2021/10150  
Ö 7.4  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.
VO/2021/10068  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.7  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 7.8  
Antrag der SPD-Fraktion: Brodtner Ufer    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse