Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 21.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019	SI/2019/465
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019	SI/2019/465
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord	VO/2019/08043
Ö 3.2		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"	VO/2019/08152
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Pläne
Ö 4.2.2		Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese	VO/2019/07982
Ö 4.2.3		Wahl in den Bauausschuss	VO/2019/08175
Ö 4.2.4		Bericht zum Lohmühlenteller
Ö 5		Anfragen, Antworten, Anregungen
Ö 5.1		Antworten zu Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 5.1.1		Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck ( Bündnis 90 / Die Grünen):Zweckentfremdung des Pausenhofes der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie ( VO/2019/07535)	VO/2019/08103
Ö 5.1.2		Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße	VO/2019/08135
Ö 5.1.3		Antwort auf Anfrage: "Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Bebauung Marliring/ Goebenstraße/ Folke-Bernadotte-Straße (VO/2019/08038)"	VO/2019/08150
Ö 5.1.4		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ladeinfrastruktur für eAutos	VO/2019/08214
Ö 5.2.2		AM Pluschkell (SPD): Stadtteilhaus Hansering	VO/2019/08221
Ö 5.2.3		AM Pluschkell (SPD): Straßenbeleuchtung flexibel steuern	VO/2019/08222
Ö 5.2.4		AM Pluschkell (SPD): Zebrastreifen Königstraße Ecke Wahmstraße	VO/2019/08224
Ö 5.2.5		Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE PARTEI) - UKSH Hubschrauber Landeplatz	VO/2019/08228
Ö 5.2.6		AM Pluschkell (SPD): Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme	VO/2019/08253
Ö 5.2.7		Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verkehrssituation in der Paulstraße	VO/2019/08269
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag In der Paulstraße wird auf dem Gehweg geparkt. Das führt zu einer Verengung des Gehweges, sodass vor allem Fußgänger mit Kinderwagen, Rollstühlen, etc. auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Weiterhin erreichen Anwohner der Straßenseite, die über keinen Gehweg verfügt, den gegenüberliegenden Gehweg aufgrund des parkenden Verkehrs nur unter erschwerten Bedingungen. Nach Auskunft der Verkehrsplanung besteht aufgrund dessen bereits ein Halteverbot. Allerdings erzielt dieses Verbot offensichtlich keine Wirkung. Aus diesem Grund wird um schriftliche Beantwortung folgender Frage gebeten: Ist, aufgrund der speziellen Situation, zur Verdeutlichung eine zusätzliche Beschilderung (absolutes Halteverbot) möglich?

	21.10.2019 - Bauausschuss
	Ö 5.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anfrage: In der Paulstraße wird auf dem Gehweg geparkt. Das führt zu einer Verengung des Gehweges, sodass vor allem Fußgänger mit Kinderwagen, Rollstühlen, etc. auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Weiterhin erreichen Anwohner der Straßenseite, die über keinen Gehweg verfügt, den gegenüberliegenden Gehweg aufgrund des parkenden Verkehrs nur unter erschwerten Bedingungen. Nach Auskunft der Verkehrsplanung besteht aufgrund dessen bereits ein Halteverbot. Allerdings erzielt dieses Verbot offensichtlich keine Wirkung. Aus diesem Grund wird um schriftliche Beantwortung folgender Frage gebeten: Ist, aufgrund der speziellen Situation, zur Verdeutlichung eine zusätzliche Beschilderung (absolutes Halteverbot) möglich? Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt. Der Bauausschuss nimmt Kenntnis
Ö 5.2.8		Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise	VO/2019/07771
Ö 7.2		Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen	VO/2019/08127
Ö 7.3		Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prioritäten bei der Investitionsliste - Haushaltsaufstellung 2021	VO/2019/08219
Ö 7.4		Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss	VO/2019/08270
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
Ö 10		Genehmigung der Niederschriften, nichtöffentlich
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Neue Anfragen
N 11.2		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.3		Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen und Anträge
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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