Auszug - Bericht zum Lohmühlenteller
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Wortprotokoll |
Frau Hagen gibt eine Erklärung zur Kontroverse um den Lohmühlenteller ab, die durch einen Artikel in der lokalen Zeitung ausgelöst wurde. Die Maßnahme ist im von der Bürgerschaft beschlossenen Haushalt enthalten und über den neuen interaktiven Haushalt einfach abzurufen. Problematisch an der Berichterstattung sei, dass die Begründungen für die Ansätze im Haushalt nicht den Planungsstand der Baumaßnahmen wiedergeben. Die Begründungen dienten vordringlich dazu, den geschätzten Haushaltsmittelbedarf nachvollziehbar zu machen. Die eigentliche Planung der Maßnahme könne sich aber im Lauf des Verfahrens noch ändern.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.