Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019
SI/2019/465  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019
SI/2019/465  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2019/08043  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
VO/2019/08152  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Pläne    
Ö 4.2.2  
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07982  
Ö 4.2.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/08175  
Ö 4.2.4  
Bericht zum Lohmühlenteller    
Ö 5     Anfragen, Antworten, Anregungen    
Ö 5.1  
Antworten zu Anfragen aus vorherigen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck ( Bündnis 90 / Die Grünen):Zweckentfremdung des Pausenhofes der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie ( VO/2019/07535)
VO/2019/08103  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 5.1.3  
Antwort auf Anfrage: "Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Bebauung Marliring/ Goebenstraße/ Folke-Bernadotte-Straße (VO/2019/08038)"
Enthält Anlagen
VO/2019/08150  
Ö 5.1.4  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ladeinfrastruktur für eAutos
VO/2019/08214  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Stadtteilhaus Hansering
VO/2019/08221  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Straßenbeleuchtung flexibel steuern
VO/2019/08222  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Zebrastreifen Königstraße Ecke Wahmstraße
VO/2019/08224  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE PARTEI) - UKSH Hubschrauber Landeplatz
VO/2019/08228  
Ö 5.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme
VO/2019/08253  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Für die Umstellung der Energieversorgung auf CO2-freie Technologien zur Erreichung der Klimaziele von Paris sind insbesondere hohe Investitionen in neue Wärmeversorgungssysteme erforderlich. Die Energieerzeugung soll zukünftig auf Basis Erneuerbarer Energien erfolgen. Wärmespeicher und Wärmenetze können bei der Umstellung hin zur Wärmeversorgung mit Erneuerbaren Energien die notwendige Infrastruktur bereitstellen und den schrittweisen Umstieg zu CO2-freien Energieträgern erleichtern.

 

Um diese neuen Investitionen zu unterstützen und anzureizen, wurde am 27. Mai 2019 durch die Landesregierung die Richtlinie zur Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme zur Umsetzung der Wärmewende in Schleswig-Holstein bekanntgegeben. Dieses Programm ist jedoch nur kurzzeitig nutzbar, läuft bis Ende 2020 mit einer Nachlauffrist bis 2023.

 

Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

Ist das Programm geeignet, Investitionen in nachhaltige Wärmeversorgungssysteme bei der Hansestadt Lübeck zu fördern?

Falls ja, welche Maßnahmen leiten sich daraus bei der Bauverwaltung ab?

Falls nein, warum nicht?

 

 

   
    21.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Für die Umstellung der Energieversorgung auf CO2-freie Technologien zur Erreichung der Klimaziele von Paris sind insbesondere hohe Investitionen in neue Wärmeversorgungssysteme erforderlich. Die Energieerzeugung soll zukünftig auf Basis Erneuerbarer Energien erfolgen. Wärmespeicher und Wärmenetze können bei der Umstellung hin zur Wärmeversorgung mit Erneuerbaren Energien die notwendige Infrastruktur bereitstellen und den schrittweisen Umstieg zu CO2-freien Energieträgern erleichtern.

 

Um diese neuen Investitionen zu unterstützen und anzureizen, wurde am 27. Mai 2019 durch die Landesregierung die Richtlinie zur Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme zur Umsetzung der Wärmewende in Schleswig-Holstein bekanntgegeben. Dieses Programm ist jedoch nur kurzzeitig nutzbar, läuft bis Ende 2020 mit einer Nachlauffrist bis 2023.

 

Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

Ist das Programm geeignet, Investitionen in nachhaltige Wärmeversorgungssysteme bei der Hansestadt Lübeck zu fördern?

Falls ja, welche Maßnahmen leiten sich daraus bei der Bauverwaltung ab?

Falls nein, warum nicht?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verkehrssituation in der Paulstraße
Enthält Anlagen
VO/2019/08269  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen
VO/2019/08127  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prioritäten bei der Investitionsliste - Haushaltsaufstellung 2021
VO/2019/08219  
Ö 7.4  
Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08270  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
Ö 10  
Genehmigung der Niederschriften, nichtöffentlich    
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Neue Anfragen      
N 11.2     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 11.3     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse