Tagesordnung - 22. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019
SI/2019/465  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019
SI/2019/465  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2019/08043  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Fackenburger Allee und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird die Erhaltungssatzung „Brolingplatz“ zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 1) beschlossen und die Begründung (Anlage 3) gebilligt.
  2. Für die „Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil St. Lorenz Nord - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße- vom 28.02.1990 wird die Aufhebungssatzung (Anlage 4) beschlossen. 
  3. Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

   
    16.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

15

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Tagesordnungspunkt einstimmig.

 

   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.19 - zurückgestellt
   

 

 

   
    21.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Fackenburger Allee und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird die Erhaltungssatzung „Brolingplatz“ zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 1) beschlossen und die Begründung (Anlage 3) gebilligt.
  2. Für die „Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil St. Lorenz Nord - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße- vom 28.02.1990 wird die Aufhebungssatzung (Anlage 4) beschlossen. 

Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Fackenburger Allee und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellten Bereich wird die Erhaltungssatzung „Brolingplatz“ zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 1) beschlossen und die Begründung (Anlage 3) gebilligt.
  2. Für die „Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil St. Lorenz Nord - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße- vom 28.02.1990 wird die Aufhebungssatzung (Anlage 4) beschlossen. 

Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

45

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
VO/2019/08152  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Pläne    
Ö 4.2.2  
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07982  
Ö 4.2.3  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/08175  
Ö 4.2.4  
Bericht zum Lohmühlenteller    
Ö 5     Anfragen, Antworten, Anregungen    
Ö 5.1  
Antworten zu Anfragen aus vorherigen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck ( Bündnis 90 / Die Grünen):Zweckentfremdung des Pausenhofes der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie ( VO/2019/07535)
VO/2019/08103  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 5.1.3  
Antwort auf Anfrage: "Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Bebauung Marliring/ Goebenstraße/ Folke-Bernadotte-Straße (VO/2019/08038)"
Enthält Anlagen
VO/2019/08150  
Ö 5.1.4  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ladeinfrastruktur für eAutos
VO/2019/08214  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Stadtteilhaus Hansering
VO/2019/08221  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Straßenbeleuchtung flexibel steuern
VO/2019/08222  
Ö 5.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Zebrastreifen Königstraße Ecke Wahmstraße
VO/2019/08224  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE PARTEI) - UKSH Hubschrauber Landeplatz
VO/2019/08228  
Ö 5.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme
VO/2019/08253  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verkehrssituation in der Paulstraße
Enthält Anlagen
VO/2019/08269  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 7.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen
VO/2019/08127  
Ö 7.3  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prioritäten bei der Investitionsliste - Haushaltsaufstellung 2021
VO/2019/08219  
Ö 7.4  
Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08270  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
Ö 10  
Genehmigung der Niederschriften, nichtöffentlich    
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Neue Anfragen      
N 11.2     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 11.3     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse