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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung Niederschriften |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019 |
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SI/2019/465 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019 |
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SI/2019/465 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord |
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VO/2019/08043 |
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| Ö 3.2 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten" |
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VO/2019/08152 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 4.2 |
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Sonstige Mitteilungen und Berichte |
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| Ö 4.2.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610):
Aktueller Sachstand B-Pläne |
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| Ö 4.2.2 |
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Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese |
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VO/2019/07982 |
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| Ö 4.2.3 |
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Wahl in den Bauausschuss |
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VO/2019/08175 |
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| Ö 4.2.4 |
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Bericht zum Lohmühlenteller |
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| Ö 5 |
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Anfragen, Antworten, Anregungen |
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| Ö 5.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorherigen Sitzungen |
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| Ö 5.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Sascha Wienck ( Bündnis 90 / Die Grünen):Zweckentfremdung des Pausenhofes der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie ( VO/2019/07535) |
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VO/2019/08103 |
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| Ö 5.1.2 |
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Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße |
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VO/2019/08135 |
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| Ö 5.1.3 |
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Antwort auf Anfrage: "Die Unabhängigen: Anfrage des AM Frank Müller-Horn: Bebauung
Marliring/ Goebenstraße/ Folke-Bernadotte-Straße (VO/2019/08038)" |
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VO/2019/08150 |
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| Ö 5.1.4 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 5.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 5.2.1 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ladeinfrastruktur für eAutos |
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VO/2019/08214 |
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| Ö 5.2.2 |
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AM Pluschkell (SPD): Stadtteilhaus Hansering |
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VO/2019/08221 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 10 Punkte zum Stadtteilhaus Hansering Im Abschlussbericht „Soziale Stadt St. Lorenz“ der HL heißt es bezüglich des Stadtteilhauses Hansering (Zitate): „Durch die umfassende Sanierung des Gebäudes sowie seine Erweiterung durch einen Anbau wurden Räume für die Arbeit der jeweiligen Einrichtungen geschaffen sowie ein Stadtteilraum für verschiedene Nutzungen durch die StadtteilbewohnerInnen. Ziel des Projekts war eine Verbesserung der sozialen Infrastruktur des Stadtteils und der Möglichkeiten zu gemeinsamen Aktivitäten der StadtteilbewohnerInnen, zu Begegnung und zum Gespräch mit Anderen. Das Stadtteilhaus steht allen BürgerInnen offen.“ Die vorgenannten Ziele scheinen jetzt gefährdet durch offenbar schon seit längerer Zeit bekannte Mängel infolge des Umbaus der ehemaligen Stadtteilbibliothek in ein Stadtteilhaus. Dieser Umstand beunruhigt viele Menschen im Stadtteil, für die das Stadtteilhaus eine wichtige Anlaufstelle ist, um soziale Kontakte zu pflegen, Hilfe bei der Bewältigung ihres Lebensalltags zu erhalten und an kulturellen Aktivitäten Teil zu haben. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt: - Welche baulichen Mängel sind im/am Stadtteilhaus Hansering nach dem Umbau im Rahmen des Projekts Soziale Stadt St. Lorenz aufgetreten (z.B. Pilzbefall Dachstuhl, mangelhafte bzw. schadhafte Fenster und teils aufgequollene Fensterbänke, jahreszeitlich bedingter Ameisenbefall, Heizungswasserschaden), Durchfeuchtungen im Keller, auftretende Schimmel-/Sporenbelastung in verschiedenen Teilen des Hauses, Ausdünstungen)?
- Welche baubiologischen Messungen / Schadstoffmessungen und sonstigen Untersuchungen wurden in den letzten Jahren veranlasst und durchgeführt? Wer hat diese Untersuchungen veranlasst? Welches waren die Ergebnisse, wer hat sie bewertet und die ggf. daraus resultierenden Maßnahmen empfohlen? Wer hat diese Maßnahmen eingeleitet, begleitet und überprüft?
- Gab es eine Vereinbarung und Ablaufplanung zwischen den Hausnutzern und der Hansestadt Lübeck für eine gemeinsame planvolle Vorgehensweise? Falls ja, - wann, wo und wie wurde diese mit Zuständigkeiten festgeschrieben?
- Wann gab es bei der HL die ersten Hinweise auf Feuchtigkeitsprobleme und einen Befall mit Schimmelpilzen im Stadtteilhaus? Wie wurde darauf reagiert, insbesondere im Hinblick auf die dort tätigen Mitarbeiter:innen und die Besucher:innen des Stadtteilhauses?
- Welches sind die Ergebnisse der am 16.09.2019 durchgeführten Untersuchungen und welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind daraus abzuleiten? Wer ist federführend verantwortlich für die Erledigung dieser Maßnahmen?
- Gibt es neben dem akuten Schimmelbefall weitere Gebäudeschäden? Falls ja, welche Maßnahmen sind daraus abzuleiten? Wer ist verantwortlich für die Erledigung dieser Maßnahmen?
- Können die im Stadtteilhaus befindlichen Räume (Büros, Veranstaltungs- und Besprechungsräume, Sanitäranlagen, Lagerräume usw.) noch bzw. wieder genutzt werden? Wenn ja, wie wird sichergestellt, dass es zu keiner Verschlechterung der Nutzungsbedingungen kommt? Sind regelmäßige Maßnahmen wie Messungen, Spezialreinigungen geplant? Wie verhält es sich mit der Nutzung dieser Räume für die Dauer einer eventuell erforderlichen Sanierung? Sind für diesen Fall Ausweichquartiere für die bisherigen Nutzer:innen vorgesehen, - falls ja, wo?
- Momentan sind alle bislang im Stadtteilhaus hauptamtlich tätigen Mitarbeiter:innen anderweitig untergebracht. Wo sind sie derzeit für ihre Klientel erreichbar? Wann werden sie wieder in das Stadtteilhaus zurückkehren?
- Ist der Bestand und die Nutzung des Gebäudes als Stadtteilhaus gesichert? Welche Maßnahmen sind hierfür erforderlich?
- Wie ist die Zuständigkeit für die Nutzung und den Betrieb des Stadtteilhauses zwischen Hausnutzern und HL derzeitig und künftig vertraglich geregelt?
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21.10.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: 10 Punkte zum Stadtteilhaus Hansering Im Abschlussbericht „Soziale Stadt St. Lorenz“ der HL heißt es bezüglich des Stadtteilhauses Hansering (Zitate): „Durch die umfassende Sanierung des Gebäudes sowie seine Erweiterung durch einen Anbau wurden Räume für die Arbeit der jeweiligen Einrichtungen geschaffen sowie ein Stadtteilraum für verschiedene Nutzungen durch die StadtteilbewohnerInnen. Ziel des Projekts war eine Verbesserung der sozialen Infrastruktur des Stadtteils und der Möglichkeiten zu gemeinsamen Aktivitäten der StadtteilbewohnerInnen, zu Begegnung und zum Gespräch mit Anderen. Das Stadtteilhaus steht allen BürgerInnen offen.“ Die vorgenannten Ziele scheinen jetzt gefährdet durch offenbar schon seit längerer Zeit bekannte Mängel infolge des Umbaus der ehemaligen Stadtteilbibliothek in ein Stadtteilhaus. Dieser Umstand beunruhigt viele Menschen im Stadtteil, für die das Stadtteilhaus eine wichtige Anlaufstelle ist, um soziale Kontakte zu pflegen, Hilfe bei der Bewältigung ihres Lebensalltags zu erhalten und an kulturellen Aktivitäten Teil zu haben. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt: - Welche baulichen Mängel sind im/am Stadtteilhaus Hansering nach dem Umbau im Rahmen des Projekts Soziale Stadt St. Lorenz aufgetreten (z.B. Pilzbefall Dachstuhl, mangelhafte bzw. schadhafte Fenster und teils aufgequollene Fensterbänke, jahreszeitlich bedingter Ameisenbefall, Heizungswasserschaden), Durchfeuchtungen im Keller, auftretende Schimmel-/Sporenbelastung in verschiedenen Teilen des Hauses, Ausdünstungen)?
- Welche baubiologischen Messungen / Schadstoffmessungen und sonstigen Untersuchungen wurden in den letzten Jahren veranlasst und durchgeführt? Wer hat diese Untersuchungen veranlasst? Welches waren die Ergebnisse, wer hat sie bewertet und die ggf. daraus resultierenden Maßnahmen empfohlen? Wer hat diese Maßnahmen eingeleitet, begleitet und überprüft?
- Gab es eine Vereinbarung und Ablaufplanung zwischen den Hausnutzern und der Hansestadt Lübeck für eine gemeinsame planvolle Vorgehensweise? Falls ja, - wann, wo und wie wurde diese mit Zuständigkeiten festgeschrieben?
- Wann gab es bei der HL die ersten Hinweise auf Feuchtigkeitsprobleme und einen Befall mit Schimmelpilzen im Stadtteilhaus? Wie wurde darauf reagiert, insbesondere im Hinblick auf die dort tätigen Mitarbeiter:innen und die Besucher:innen des Stadtteilhauses?
- Welches sind die Ergebnisse der am 16.09.2019 durchgeführten Untersuchungen und welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind daraus abzuleiten? Wer ist federführend verantwortlich für die Erledigung dieser Maßnahmen?
- Gibt es neben dem akuten Schimmelbefall weitere Gebäudeschäden? Falls ja, welche Maßnahmen sind daraus abzuleiten? Wer ist verantwortlich für die Erledigung dieser Maßnahmen?
- Können die im Stadtteilhaus befindlichen Räume (Büros, Veranstaltungs- und Besprechungsräume, Sanitäranlagen, Lagerräume usw.) noch bzw. wieder genutzt werden? Wenn ja, wie wird sichergestellt, dass es zu keiner Verschlechterung der Nutzungsbedingungen kommt? Sind regelmäßige Maßnahmen wie Messungen, Spezialreinigungen geplant? Wie verhält es sich mit der Nutzung dieser Räume für die Dauer einer eventuell erforderlichen Sanierung? Sind für diesen Fall Ausweichquartiere für die bisherigen Nutzer:innen vorgesehen, - falls ja, wo?
- Momentan sind alle bislang im Stadtteilhaus hauptamtlich tätigen Mitarbeiter:innen anderweitig untergebracht. Wo sind sie derzeit für ihre Klientel erreichbar? Wann werden sie wieder in das Stadtteilhaus zurückkehren?
- Ist der Bestand und die Nutzung des Gebäudes als Stadtteilhaus gesichert? Welche Maßnahmen sind hierfür erforderlich?
Wie ist die Zuständigkeit für die Nutzung und den Betrieb des Stadtteilhauses zwischen Hausnutzern und HL derzeitig und künftig vertraglich geregelt? Zwischenantwort: Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt. Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
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| Ö 5.2.3 |
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AM Pluschkell (SPD): Straßenbeleuchtung flexibel steuern |
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VO/2019/08222 |
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| Ö 5.2.4 |
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AM Pluschkell (SPD): Zebrastreifen Königstraße Ecke Wahmstraße |
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VO/2019/08224 |
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| Ö 5.2.5 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE PARTEI) - UKSH Hubschrauber Landeplatz |
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VO/2019/08228 |
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| Ö 5.2.6 |
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AM Pluschkell (SPD): Förderung nachhaltiger Wärmeversorgungssysteme |
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VO/2019/08253 |
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| Ö 5.2.7 |
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Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Verkehrssituation in der Paulstraße |
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VO/2019/08269 |
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| Ö 5.2.8 |
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Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise |
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VO/2019/07771 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen |
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VO/2019/08127 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prioritäten bei der Investitionsliste - Haushaltsaufstellung 2021 |
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VO/2019/08219 |
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| Ö 7.4 |
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Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd
Aufstellungsbeschluss |
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VO/2019/08270 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| Ö 10 |
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Genehmigung der Niederschriften, nichtöffentlich |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2019 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2019 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Neue Anfragen |
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| N 11.2 |
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Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 11.3 |
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Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610) |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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