Tagesordnung - 9. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 17.12.2018
SI/2018/241  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Abschlussbericht des interfraktionellen Arbeitskreises Straßennamen
Enthält Anlagen
VO/2018/06936  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsmarktbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06942  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der neuen Beauftragten für Kinder- und Jugendbeteiligung der Hansestadt Lübeck - Frau Christiane Möller    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.610): Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Fahrradparkhaus am Bahnhof    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand bei der Organisation der Verkehrsplanung im Fachbereich 5    
Ö 4.2.7  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnisse des Runden Tisches Radverkehr vom 09.01.2019    
Ö 4.2.8  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018
VO/2019/07028  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) - Nachfrage auf Anfrage zur VO/2018/06902
VO/2019/06973  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Studentenwohnheimen des Studentenwerks
VO/2019/06996  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Mecklenburger Landstraße
VO/2019/06995  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einer speziellen Problematik bei der Ladeinfrastruktur im Zusammenhang mit der E-Mobilität: Bergfest an der Ladesäule!
VO/2019/06997  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus-Leber (FDP) zur Stickstoffdioxidbelastung in der Stadt    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der GAL-Fraktion - VO/2018/05903
VO/2018/05956  
Ö 5.3.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477)
VO/2018/06566  
Ö 5.3.3  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513
VO/2018/06567  
Ö 5.3.4  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527
VO/2018/06568  
    05.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.17 - zurückgestellt
   
   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Änderungsantrag:

Punkt 1 der Vorlage VO/2018/06504 wird gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt:

 

1)      Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen in neu zu entwickelnden Wohngebieten ist sicherzustellen, dass neben der Sozialbauquote weitere 30% für Geschosswohnungsbau für preisgünstige Mietwohnungen (8,--€/qm) vorgesehen werden. Dabei sollen Gebiete, die diesem Anspruch genügen, vom Bürgermeister mit Priorität umgesetzt werden.

 

Die sich bereits in Planung befindlichen Projekte der KWL am Bornkamp/Schärenweg (09.13.00) sowie am Waldsaum (06.12.00) sollen in 100% geförderten Geschosswohnungsbau umgeplant werden.

 

Über die Fortschritte der Umplanung und Bebauung ist der Bürgerschaft regelmäßig zu berichten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Bauausschuss im Januar 2019 zu berichten, welche städtischen Bauflächen von der Stadt selbst durch ihre Grundstücksgesellschaft Trave innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten und welche Grundstücke in geplanten Wohngebieten für Bauvorhaben der Trave in Betracht kämen. Darüber hinaus ist zu berichten, welche städtischen Bauflächen durch die KWL innerhalb der nächsten drei Jahre erschlossen werden könnten, um vollerschlossene Baugrundstücke an private Bauherren, Bauträger oder Investoren veräußern zu können.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Bauausschuss mehrheitlich,

der Bürgerschaft zu empfehlen,

den Antrag abzulehnen.

(1 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 5 Enthaltung)

   
    19.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.15 - zurückgestellt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - abgelehnt
   
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.2 - zurückgezogen
   
Ö 5.3.5  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2018/06652
VO/2018/06916  
Ö 5.3.6  
Maßnahmen gegen Mietsteigerungen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06830 - Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE]
VO/2018/06914  
Ö 5.3.7  
Haushaltsbegleitbeschluss; Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. November 2018 Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06866
VO/2018/06913  
Ö 5.3.8  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen) - Anfragen der Verwaltung zukünftig schriftlich zu Protokoll geben
VO/2019/06972  
Ö 5.3.9  
Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 / Die Grünen, SPD, Die Unabhängigen und FW&GAL) zu VO/2018/06566 "Kurswechsel in der Wohnungspolitik" - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
VO/2019/07032  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 17.12.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorgaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Wohnung in eine Ferienwohnung in der Lübecker Altstadt      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse