Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.06.2014
SI/2014/412  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 32.13.00 - Godewind / Am Fahrenberg und 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den - Teilbereich Godewind/ Am Fahrenberg in Lübeck-Travemünde - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01698  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 23.25.00 - Breden / Segeberger Landstraße - und 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01689  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 23.25.00  - Breden / Segeberger Landstraße und den für die zugehörige 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Die Entwürfe des Bebauungsplanes 23.25.00  - Breden / Segeberger Landstraße und der 105. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 7) gebilligt.

3.  Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

   
    07.07.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 23.25.00 – Breden / Segeberger Landstraße und den für die zugehörige 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.              Die Entwürfe des Bebauungsplanes 23.25.00 – Breden / Segeberger Landstraße und der 105. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 7) gebilligt.

3.  Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß §3 Abs.2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß §4a Abs.2 BauGB wird gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung nach §3 Abs.2 BauGB die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB durchgeführt.

4.              Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4a Abs.3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Ö 2.3  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01735  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 3.2  
Stadt-Umland-Kooperation Lübeck: Grundsatzvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2014/01636  
Ö 3.3  
Beschlussfassung über die Auswahl des Pflastermaterials für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01771  
Ö 3.4  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 Zur Vorstellung    
Ö 3.5  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 Zur Vorstellung    
Ö 3.6  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung "Lübeck 2030" Zur Vorstellung    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mitteilung vom Bereich Recht (1.300 - Herr Rojahn) "Teilnahme vom Seniorenbeirat und vom Behindertenrat am nicht-öffentlichen Teil der Bauausschusssitzungen"    
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.660): Ergebnis des Unterstützerkreises bezüglich der Möblierung des unteren Scharngens    
Ö 4.2.3  
Beleuchtung Dr.-Zippel-Park in Travemünde    
Ö 4.2.4  
Baumaßnahmen Bereich Stadtgrün und Verkehr 2014 (5.660)    
Ö 4.2.5  
Sanierung von WC-Anlagen in Schulen 2014 (5.651)    
Ö 4.2.6  
Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen im Quartier Falkenwiese (5.610)    
Ö 4.2.7  
"Runder Tisch Fahrrad" (5.610)    
Ö 4.2.8  
Verkehrsprognose - Gutachten Bundesverkehrswegeplan (5.691)    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.3.1  
Bericht über Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - Brolingplatz (5.660)    
Ö 4.3.2  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung: Falkendamm / Falkenstraße / Brückenweg    
Ö 4.3.3  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung: St. Jürgen / An der Wasserkunst    
Ö 4.4  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss: "Beleuchtungssituation in Buntekuh"    
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg zu den Planungskosten und finanziellen Auswirkungen des Bebauungsplanes Gewerbepark Blankensee
VO/2014/01759  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg hinsichtzlich des JuZe Burgtor
VO/2014/01762  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Umbau der Clemensstraße in eine Fußgängerzone
VO/2014/01690  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.06.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,-- EUR bis 25.000,-- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Kita Dietrich-Buxtehude ? Umbau U 3, Johann-Sebastian-Bach-Straße 20, 23556 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse