Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

Herr Lötsch teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 3.4 bis 3.6 (Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 – Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 und Lübeck 2030) für die Diskussion zusammengefasst werden und es sich hierbei nur um eine Einweisung seitens der Verwaltung handele. Die Entscheidung durch den Bauausschuss (BA) zu diesen Vorlagen (VO/2014/01567 – VO/2014/01570 – VO/2014/01571) werde nach der Sommerpause getroffen. Diese kämen am 01.09.2014 wieder auf die Tagesordnung.

Der BA stimmt diesem Verfahren zu.

Frau Friedrichsen spricht an, dass nicht alle Bauausschussmitglieder hierfür den kompletten Satz an Unterlagen erhalten haben. Herr Lötsch erklärt, dass die Verwaltung dies nachholen werde.

Herr Lötsch spricht weiterhin an, dass auf der Einladung zum BA bei TOP 3.1 anstelle des „(E) – Zur Entscheidung“ ein „(V) – Zur Vorberatung“ stehen müsse.

Herr Stüttgen teilt mit, dass er den TOP 2.3 (B-Plan Priwall Waterfront, TB 1) gerne vertagen möchte.

Herr Lötsch regt an, den TOP auf der Tagesordnung zu lassen, ihn aufzurufen und darüber zu beraten.

Herr Quirder möchte im Namen der SPD-Fraktion den TOP 3.1 aufrufen lassen, ihn aber danach vertagen.

Die Verwaltung bittet außerdem um Aufnahme der folgenden TOP:

Öffentlicher Teil:

Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.