5.2.4 Meilenstein Berliner Platz (Frau Friedrichsen) (5.660)
Frau Friedrichsen spricht den Meilenstein auf dem Berliner Platz an, welcher mit Moos zugewachsen sei. Sie möchte wissen, ob es nicht möglich sei diesen von dem Moos zu befreien.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Radweg Moltkebrücke (Frau Kaske) (5.610)
Frau Kaske spricht den stadtauswärts führenden Radweg auf der Moltkebrücke an. Dieser ist nicht wie sonst nach rechts verschwenkt, sondern nach links, was häufig zu Stürzen führt.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.6 Herrnburger Wyk / Fußweg (Frau Kaske) (5.660)
Frau Kaske spricht den Fußweg Herrnburger Wyk an, neben dem viele Lärchen wachsenden und deren Wurzelwerk den Fußweg aufreißen lässt. Da in diesem Bereich viele ältere und bewegungseingeschränkte Menschen wohnen wäre es notwendig etwas zu unternehmen.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.7 Kahlhorstschule / Pavillon (Herr Howe) (5.651)
Herr Howe hat gehört, dass der Pavillon in der Kahlhorstschule mit Asbest belastet sein solle. Nach den Sommerferien soll dort die Kita „Kinderwege“ einziehen. Er möchte wissen, ob dieser Vorgang bei der Verwaltung schon bekannt sei?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.8 Poller Torstraße (Herr Thalau) (5.660)
Herr Thalau spricht die roten Poller in der Torstraße an, die sich noch auf einer Straßenseite befinden an und möchte wissen, ob der Betreiber der dortigen Lokalität (Hotel) dort zur Verschönerung Pflanzkübel aufstellen und betreiben dürfe.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.9 Dummersdorfer Straße / Radweg (Herr Prieur) (5.610)
Herr Prieur spricht den Radweg in der Dummersdorfer Straße an, dessen Sanierung nicht möglich sei, aber ein Aufbringen von Fahrspuranzeigern auf der gegenüberliegenden Seite zugesagt sei, ist bis heute noch nicht geschehen. Er möchte wissen, ob dies vergessen wurde oder sich noch in der Planung befinde?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.10 Kostentragung zum Hubbrückenersatzneubau (Herr Stolzenberg) (5.610)
Besteht auf Seiten der Stadtwerke die Verpflichtung, im Falle des Abrisses der Fußgängerhochbrücke die Kosten für die Dükerung der betroffenen Leitungen zu finanzieren?
Inwieweit ist der städtische Haushalt aufgrund der Beteiligung an den Stadtwerken davon indirekt betroffen (Tragung des Defizits bzw. Verringerung der Gewinnausschüttung der Stadtwerke)?
Besteht eine vertragliche Verpflichtung zwischen den Stadtwerken und der Hansestadt Lübeck nach dem die Kosten für Nutzung, Verlegung und Betrieb der städtischen Leitungen direkt gezahlt werden müssen?
Begründung:
Im BA im Mai 2014 wurde von Herrn Senator Boden erklärt, dass der HL durch den aktuell geplanten Hubbrückenersatzneubau keine Kosten entstünden. Durch den Abriss der feststehenden Fußgängerhochbrücke wird ersatzweise die Dükerung der bestehenden Leitungen erforderlich. Hiervon sind auch Stadtwerkeleitungen betroffen. Die Anfrage dient der Klärung dieses Sachverhalts.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.11 Verkehrsbeschilderung Travequartier (Herr Pluschkell) (5.610 / 5.660)
Wie ist die neue Verkehrsbeschilderung an der Untertrave zwischen Holstenstraße und Braunstraße gemeint? Derzeit wird signalisiert:
Eingeschränktes Haltverbot,
- gilt nur auf dem Seitenstreifen
- gilt nicht für Bewohner mit Parkausweis
- gilt werktags, nachts von 19:00 – 09:00 Uhr
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.12 Zebrastreifen Niendorfer Straße (Herr Pluschkell) (5.660)
Der Zebrastreifen im Zuge der Niendorfer Straße bei der Querungshilfe Oberbüssauer Weg ist sehr schlecht erkennbar.
Sind aus Sicht der Verwaltung die Fußgängerüberwege Niendorfer Straße (Einmündung Oberbüssauer Weg) und die Querungshilfe Oberbüssauer Weg noch verkehrssicher gekennzeichnet?
Wann ist eine neue Markierung vorgesehen?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Lötsch teilt mit, dass weiter Anfragen noch bis zum 11.07.2014 schriftlich nachgereicht werden können.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
