Tagesordnung - 08. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	08. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 10.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Feststellung der Niederschrift Nr. 07 - vom 08.09.2014 - öffentlicher Teil (Wahlperiode 2013 - 2018)
Ö 6		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 7		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8		Bericht aus der Kulturstiftung
Ö 9		Aktueller Stand der Planung "Wissens-Speicher". Berichtsauftrag des Kulturausschusses vom 12.5.2014	VO/2014/01980
Ö 10		Bebauung Gründungsviertel	VO/2014/02019
Ö 11		Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/01951
	VORLAGE
	Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetz: Beschlussvorschlag Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetz: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 1.974.700 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 1.974.700 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.912.900 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.846.200 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 96.700 €

	10.11.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetz: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 1.974.700 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 1.974.700 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.912.900 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.846.200 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 96.700 € Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat die Vorlage zur Kenntnis genommen und beschließt einstimmig die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten.

	11.11.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetz: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 1.974.700 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 1.974.700 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.912.900 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.846.200 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 96.700 € Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.6 - unverändert beschlossen
	Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10 Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten. Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetz: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 1.974.700 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 1.974.700 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzbetrag mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.912.900 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.846.200 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 96.700 € Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 12		Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/02034
Ö 13		Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015	VO/2014/01995
Ö 14		Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Vorbereitung der Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Umweltbildung	VO/2014/01982
Ö 15		Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2015 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2014/01984
Ö 16		Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN- Ankauf von Werken des Künstlers Jakob Mattner	VO/2014/01990
Ö 17		Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung des Ausstellungsprojektes -Lübeck 1500, Kunstmetropole im Ostseeraum-	VO/2014/02003
Ö 18		Annahme einer Zuwendung zugunsten der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck- Förderung der Sonderausstellung zu Cornelia Funke	VO/2014/02004
Ö 19		Antrag des AM Monika Schedel - Kunstkommission für Bildende Kunst im Land Schleswig-Holstein	VO/2014/01996
Ö 20		Antrag der Ausschussmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Kristina Aberle und Frau Monika Schedel Denkmal für behinderte und für homosexuelle Opfer der Nationalsozialistischen Gewaltherrschaft	VO/2014/02074
Ö 21		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft Auftrag aus der Bürgerschaft am 18.09.2014 - Gedenktafel für Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene am Schuppen F aufstellen VO/2014/02089
Ö 22		Zukunft Wissenschaftsmanagement - mündlicher Bericht
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
N 25		Feststellung der Niederschrift Nr. 05 - vom 12.05.2014 - nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2013 - 2018)
N 26		Anfragen
N 27		Verschiedenes
Ö 28		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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