Auszug - Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2015  

BM Herr Wegner weist auf das Haushaltsverfahren 2014 hin, bei dem hier aufgelisteten Veränderungen scheint es sich nur um Mittelverschiebungen zu handeln. Herr Prof. Dr. Gläser erläutert, dass mit Transferaufwendungen die Verschiebung der Mittel in das nächste Haushaltsjahr gemeint ist, daher stehen 2015 nun mehr Mittel zur Verfügung.

Der Ausschussvorsitzende Herr Stabe erfragt das Zustandekommen der Finanzerträge. Herr Prof. Dr. Gläser erläutert, dass es sich um Finanzerträge aus angelegten Stiftungsmitteln handelt, die zurzeit beim Lübecker Bauverein relativ zinsgünstig angelegt sind.

AM Herr Junghans merkt an, dass die Mitglieder des Ausschusses nur bedingt Einblick in das Verfahren haben und regt an, von den Möglichkeiten des Stiftungsgesetzes Gebrauch zu machen und eine Fusion mit anderen Stiftungen zu prüfen. Herr Prof. Dr. Gläser erklärt, dass eine Fusion mit Stiftungen der Gemeinnützigen in Betracht käme, weil diese ähnliche Ziele verfolgen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

Der Ausschussvorsitzende Herr Stabe schlägt vor, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

• einem Gesamtbetrag der Erträge auf                                           10.500,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                             10.500,--  Euro
• einem Jahresüberschuss von                                                                 0,--  Euro
• einem Jahresfehlbetrag von                                                                              0,--  Euro

im Finanzplan mit

• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                            3.600,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                                          10.500,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                       0,--  Euro
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit                       0,--  Euro

Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur     Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat die Vorlage zur Kenntnis genommen und beschließt einstimmig die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.