Tagesordnung - 25. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 25. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2022
Ergebnisse aus den Ausschüsse Juni-Sitzung aktuell

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Einwohner:innenfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.05.2021
SI/2021/822  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage gem. § 16 GeschO - BM Thomas Misch (Freie Wähler): Raumlüftungsgeräte
VO/2021/10043  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Misch (Freie Wähler) bzgl. Raumlüftungsgeräten
Enthält Anlagen
VO/2021/10144  
Ö 6.2  
Austauschanfrage: Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen): Was geschieht mit Restimpfdosen im Lübecker Impfzentrum?
VO/2021/09881-01  
Ö 6.2.1  
Antwort zur Anfrage von BM Neskovic nach § 16 GeschO BÜ zur Verwendung von Ad-hoc-Listen im Impfzentrum Lübeck
VO/2021/09938  
Ö 6.3  
Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabhängigen):Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
VO/2021/10126  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage von BM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria (VO/2021/10126)
VO/2021/10153  
Ö 6.4  
BM Katjana Zunft (DIE LINKE) Anfrage gem. §16 GeschO: DGE-Zertifikate
VO/2021/10197  
Ö 6.5  
BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder
VO/2021/10206  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 7.1.1  
CDU + SPD - Antrag zu: Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
VO/2021/09736-01  
Ö 7.1.2  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zu 'Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau'
VO/2021/09736-02  
Ö 7.2  
Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2021/09912  
Ö 7.3  
Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09913  
Ö 7.4  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 7.4.1  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Unabhängigen: Antrag zu Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
VO/2021/10024-01  
Ö 7.5  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
Ö 7.6  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 7.7  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 7.7.1  
BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN: Erg.-Antrag zu 'Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole'
VO/2021/10151-01  
Ö 7.8  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
DIE LINKE AT zu VO/2021/09908 Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)
VO/2021/09908-01  
Ö 8.2  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/10214 Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)
VO/2021/10214-01  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/10215-01 Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Musik- und Kongresshallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (MuK)
2021/10215-01-01  
Ö 8.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/10182 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023
VO/2021/10182-01  
Ö 8.5  
Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften
VO/2021/10062  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wahlprüfungsausschusss
VO/2021/10174  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10175  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2021/10176  
Ö 8.9  
Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Ausschuss für Soziales stellv. Mitglieder
VO/2021/10177  
Ö 8.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2021/10178  
Ö 8.10.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2021/10213  
Ö 8.10.2  
Austauschantrag zur VO/2021/10207: Die Unabhängigen Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2021/10207-01  
Ö 8.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL stellv. Mitglieder
VO/2021/10179  
Ö 8.12  
DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2021/10205  
Ö 8.13  
Austauschantrag zur VO/2021/10208: Die Unabhängigen Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10208-01  
Ö 8.14  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/10210  
Ö 8.15  
Dringlichkeitsantrag CDU: Wahl in den Bauausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt unter Bejahung der Dringlichkeit die Behandlung der Vorlage.)
VO/2021/10225  
Ö 8.16  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10241  
Ö 8.17  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10240  
Ö 8.18  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10238  
Ö 8.19  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10237  
Ö 8.20  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in Hauptausschuss
VO/2021/10236  
Ö 8.21  
Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl eines Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/10235  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
Ö 9.2  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09954  
Ö 9.3  
Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09979  
Ö 9.4  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/10029  
Ö 9.5  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2021/10109  
Ö 9.6  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214 (Lag bereits vor.)
VO/2018/06344  
Ö 10.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
VO/2018/06344-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die LINKE, Freie Wähler & GAL Fraktion, Fraktion Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10227 Kinderbetreuung im Rathaus
VO/2021/10227-01  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" betr. Kinderbetreuung im Rathaus
VO/2020/08773-03  
Ö 10.3  
SPD), CDU,FDP, DieLinke, FW&Gal: Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Dieser Antrag wird zurückgezogen)
2020/08942-03-01  
Ö 10.4  
FDP: Änderung der Bäderverordnung
VO/2021/09852  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - FDP: Änderung der Bäderverordnung
VO/2021/09852-01  
Ö 10.5  
SPD: Beitritt zum ICAN-Städteappell (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur Behandlung im neu gegründeten AK)
VO/2021/10117  
Ö 10.6  
Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/10184  
Ö 10.7  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den JHA zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10196-01  
Ö 10.8  
B90/DIE GRÜNEN & BM Lothar Möller: AT zu BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Hilfe für besonderen Bedarf des Tierheim Lübecks in der Corona-Zeit
VO/2021/10212-01  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10211 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage zurückzustellen bis zur Vorlage des Beteiligungskonzepts Kinder und Jugendliche mit Handlungsleitfaden. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin Berichterstattung zum Sachstand in der nächsten gemeinsamen Sitzung des Schul- und Sportausschuss mit Jugendhilfeausschuss. Die Fraktion Die Unabhängigen schließt sich dem Antrag an!)
VO/2021/10211-01  
Ö 10.10  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Schul- und Sportausschuss sowie Jugendhilfeausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10217-01  
Ö 10.11  
FREIE WÄHLER & GAL - Keine Schaffung von Tatsachen i. S. freigemessener Bauschutt aus AKW (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Werkausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10219  
Ö 10.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt NICHT die Dringlichkeit.)
VO/2021/10221  
Ö 10.13  
BM Möller: Dringlichkeitsantrag: Soforthilfe für Lübecker Tierschutzverein (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen.)
VO/2021/10223  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.05.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 15.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 15.10     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sitzungstermine 2022 (199 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Ergebnisse aus den Ausschüsse Juni-Sitzung aktuell (0 KB)