TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 |
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SI/2024/565 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024 |
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SI/2024/566 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). |
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VO/2024/12987 |
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Ö 3.2 |
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5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP) |
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VO/2024/13416 |
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Ö 3.3 |
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Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn |
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VO/2024/13418 |
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Ö 3.4 |
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Fortführung der Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation" |
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VO/2024/13515 |
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Ö 3.5 |
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Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park" |
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VO/2024/13419 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen (Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/11909 |
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Ö 4.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Absenken von Bordsteinkanten (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.) |
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VO/2024/13546 |
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Ö 4.3 |
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Fraktion LINKE & GAL: Kostenzuordnung zu den Verkehrsarten im Straßen- und Wegebau (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.) |
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VO/2024/13583 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Gutachten Herreninsel |
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VO/2024/13147 |
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Ö 5.1.1 |
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Wohnnutzung Herreninsel |
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VO/2024/13147-03 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2024 (VO/2024/13147-02): Die Verwaltung wird beauftragt - Unabhängig von der konkreten Art der Nutzung zu prüfen, ob mit dem zu erwartenden Meeresspiegelanstieg eine längerfristige Nutzung der Herreninsel überhaupt möglich ist.
- Unabhängig von der zukünftigen Nutzung zu prüfen, welche Maßnahmen hinsichtlich ÖPNV, Fuß- und Radverkehr ergriffen werden müssten, um eine angemessene verkehrliche Anbindung sicherzustellen.
- Darzustellen, welche Potentiale für eine Wohn- oder Mischnutzung verglichen mit anderen Nutzungspotentialen vorliegen.
- Darzustellen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine Verstetigung des Wohnens in Form eines Wohn- oder Mischgebietes zu realisieren.
- Darzustellen, in welchem Umfang und Form Wohnbebauung auf der Herreninsel möglich ist, wenn
- auf den Hafenkais am ggü. liegenden Traveufer Nachtbetrieb stattfindet,
- auf/an der Herreninsel ein Hochwassersperrwerk errichtet wird,
- auf/nahe des Standortes des Pumpenwerkes ein neues Klärwerk errichtet wird,
- der klimabedingte Anstieg des Meeresspiegels und die zunehmenden Starkwetterereignisse berücksichtigt werden.
- Darzustellen, in welchem Umfang andere im FNP avisierte Flächen für Wohnungsneubau die Anforderungen einer nachhaltigen Stadt(innen-)entwicklung besser erfüllen, indem dort die angestrebte Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs durch kürzere Wege zu Kitas, Schulen, Sport- und Freizeitangeboten, medizinischer Versorgung, Einzelhandel, Gastronomie und Bahnverkehr umfangreicher ermöglicht wird (15-Minuten-Stadt).
- Im Rahmen der Entwicklung des FNP der Bürgerschaft die erforderlichen Informationen entsprechend der vorliegenden (und ggf. weiteren erforderlichen) Betrachtungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, um eine qualifizierte politische Entscheidung zu ermöglichen.
- Im Rahmen der Entwicklung des FNP der Bürgerschaft alle weiteren Gebiete mit ähnlichen (potentiellen) Nutzungskonflikten transparent mit Optionen darzustellen.
Die Verwaltung möge außerdem prüfen: Der Bürgermeister lässt einen Bebauungsplan für die Herreninsel erarbeiten, der das Wohnen in Tiny Häusern sowie zum Wohnen ausgebaute „Bau-/ Zirkuswagen“ ermöglicht. Im Sinne eines Wohnprojekts soll sich die Planung an gemeinwohlorientierten Strukturen orientieren, wie z.B. gemeinschaftlich genutztes Wasch- und Küchenhaus sowie (Gemüse-) Gärten. Antrag in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.05.2024 (VO/2027/13147-01): Der Bürgermeister lässt einen Bebauungsplan für die Herreninsel erarbeiten, der das Wohnen in Tiny Häusern sowie zum Wohnen ausgebaute „Bau-/ Zirkuswagen“ ermöglicht. Im Sinne eines Wohnprojekts soll sich die Planung an gemeinwohlorientierten Strukturen orientieren, wie z.B. gemeinschaftlich genutztes Wasch- und Küchenhaus sowie (Gemüse-) Gärten.
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07.10.2024 - Bauausschuss |
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Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht:
Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2024 (VO/2024/13147-02): Die Verwaltung wird beauftragt - Unabhängig von der konkreten Art der Nutzung zu prüfen, ob mit dem zu erwartenden Meeresspiegelanstieg eine längerfristige Nutzung der Herreninsel überhaupt möglich ist.
- Unabhängig von der zukünftigen Nutzung zu prüfen, welche Maßnahmen hinsichtlich ÖPNV, Fuß- und Radverkehr ergriffen werden müssten, um eine angemessene verkehrliche Anbindung sicherzustellen.
- Darzustellen, welche Potentiale für eine Wohn- oder Mischnutzung verglichen mit anderen Nutzungspotentialen vorliegen.
- Darzustellen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine Verstetigung des Wohnens in Form eines Wohn- oder Mischgebietes zu realisieren.
- Darzustellen, in welchem Umfang und Form Wohnbebauung auf der Herreninsel möglich ist, wenn
- auf den Hafenkais am ggü. liegenden Traveufer Nachtbetrieb stattfindet,
- auf/an der Herreninsel ein Hochwassersperrwerk errichtet wird,
- auf/nahe des Standortes des Pumpenwerkes ein neues Klärwerk errichtet wird,
- der klimabedingte Anstieg des Meeresspiegels und die zunehmenden Starkwetterereignisse berücksichtigt werden.
- Darzustellen, in welchem Umfang andere im FNP avisierte Flächen für Wohnungsneubau die Anforderungen einer nachhaltigen Stadt(innen-)entwicklung besser erfüllen, indem dort die angestrebte Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs durch kürzere Wege zu Kitas, Schulen, Sport- und Freizeitangeboten, medizinischer Versorgung, Einzelhandel, Gastronomie und Bahnverkehr umfangreicher ermöglicht wird (15-Minuten-Stadt).
- Im Rahmen der Entwicklung des FNP der Bürgerschaft die erforderlichen Informationen entsprechend der vorliegenden (und ggf. weiteren erforderlichen) Betrachtungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, um eine qualifizierte politische Entscheidung zu ermöglichen.
- Im Rahmen der Entwicklung des FNP der Bürgerschaft alle weiteren Gebiete mit ähnlichen (potentiellen) Nutzungskonflikten transparent mit Optionen darzustellen.
Die Verwaltung möge außerdem prüfen: Der Bürgermeister lässt einen Bebauungsplan für die Herreninsel erarbeiten, der das Wohnen in Tiny Häusern sowie zum Wohnen ausgebaute „Bau-/ Zirkuswagen“ ermöglicht. Im Sinne eines Wohnprojekts soll sich die Planung an gemeinwohlorientierten Strukturen orientieren, wie z.B. gemeinschaftlich genutztes Wasch- und Küchenhaus sowie (Gemüse-) Gärten. Antrag in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.05.2024 (VO/2027/13147-01): Der Bürgermeister lässt einen Bebauungsplan für die Herreninsel erarbeiten, der das Wohnen in Tiny Häusern sowie zum Wohnen ausgebaute „Bau-/ Zirkuswagen“ ermöglicht. Im Sinne eines Wohnprojekts soll sich die Planung an gemeinwohlorientierten Strukturen orientieren, wie z.B. gemeinschaftlich genutztes Wasch- und Küchenhaus sowie (Gemüse-) Gärten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5.2 |
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5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario |
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VO/2024/13415 |
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Ö 5.3 |
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Evaluation zum Verkehrsversuch Fackenburger und Krempelsdorfer Allee |
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VO/2024/13439 |
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Ö 5.4 |
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Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende |
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VO/2024/13504 |
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Ö 5.5 |
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Beteiligung feste Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung |
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VO/2024/13553 |
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Ö 5.6 |
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Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube |
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VO/2024/13316 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antworten zu offenen Anfragen zum Haushalt 2025 |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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AM Ruben Meyer BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstand Überarbeitung Erhaltungssatzungen |
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VO/2024/13602 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Thomas Jahn (Unabhängige Volt-PARTEI): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt |
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VO/2024/13610 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage AM Pluschkell: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2024/13611 |
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Ö 6.2.4 |
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BM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee |
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VO/2024/13624 |
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Ö 6.2.5 |
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Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025 |
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Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Haushaltsmittel für die Sandbergbrücke |
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Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube |
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Ö 6.2.8 |
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Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ladepunkte für e-Autos |
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Ö 6.2.9 |
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Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Ladekarten für Ladesäulen |
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Ö 6.2.10 |
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Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Zustandserfassung der Straßen |
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Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.000.1): Kronsforder Landstraße |
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Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung: Stand der Planungen für das Parkhaus auf der mittleren Wallhalbinsel |
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Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung: Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube |
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Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung: Verkehrsführung an Berliner Platz und Lindenteller |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Altstadt Holstenstraße (ehemals Karstadt Sport) (Unterlagen werden nachgereicht) |
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Ö 7.2 |
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Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Königstraße 44-46 (Unterlagen werden nachgereicht) |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung
Gewerk: Gebäudereinigung
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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