Vorlage - VO/2024/13553  

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ), Planfeststellungsabschnitt Lübeck sowie für das Vorhaben „Lärmschutzwände (LSW) Lübeck-Moisling Großprojekt Schienenanbindung Fehmarnbeltquerung“

Mit Schreiben vom 19.07.2024 wurde die Hansestadt Lübeck vom Eisenbahn-Bundesamt die Möglichkeit zur Beteiligung am o.g. Verfahren zum Planfeststellungsabschnitt Lübeck eingeräumt. Die zugehörigen Unterlagen wurden im Zeitrahmen vom 19.07. bis zum 19.08.2024 online zur Verfügung gestellt. Das Verfahren sieht für flächenverwaltende Bereiche eine verkürzte Rückmeldungsfrist, die am 02.09.2024 (statt am 19.09.2024) endete, vor. Somit galt diese Frist auch für die Gesamtstellungnahme der Verwaltung der Hansestadt Lübeck.

Federführend hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung, Abteilung Stadtentwicklung, die Gesamtstellungnahme koordiniert. Beteiligt wurden dabei alle Fachbereiche der Kernverwaltung. In der Stadtentwicklung wurden diese einzelnen Stellungnahmen (falls nötig) aufeinander abgestimmt und gesammelt fristgerecht online eingereicht. Eine Kopie ging ferner auf den Postweg.

Diese Gesamtstellungnahme findet sich z.K. in der Anlage dieses Berichts. Die Erörterungstermine (zu den Einwendungen des Verfahrens) finden ab dem 15.01.2025 statt.

Bereits zuvor wurde die Hansestadt Lübeck im Planfeststellungsverfahren um die Lärmschutzmaßnahmen in Moisling beteiligt. Hier erging das Schreiben am 13.06.2024. Die Unterlagen wurden in diesem Fall sowohl online als auch in Papierform zur Verfügung gestellt. Die Frist zur Beteiligung endete am 13.08.2024.

Wie im zuvor aufgeführten Verfahren wurden alle Fachbereiche der Kernverwaltung von der Abteilung Stadtentwicklung beteiligt. Eine aus den Rückmeldungen erstellte, gesamthafte Stellungnahme wurde entsprechend dem Eisenbahn-Bundesamt fristgerecht übersandt.

Diese befindet sich ebenso in der Anlage dieses Berichts.

Ein Erörterungstermin für dieses Planfeststellungsverfahren wurde noch nicht bekannt gegeben.

Aufgrund der Relevanz des Vorhabens und des öffentlichen Interesses sollen die Stellungnahmen den politischen Vertretern und der Öffentlichkeit hiermit zur Kenntnis gegeben werden. Eine eingehende Befassung in den Gremien vor Versand der Stellungnahme war aufgrund der vom Eisenbahn-Bundesamt vorgegebenen Zeitschiene nicht möglich.

Anlage 1: „Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Planfeststellungsverfahren zum

Vorhaben ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden“

(Hinterlandanbindung FBQ), Planfeststellungsabschnitt Lübeck

Anlage 2: Stellungnahme zur „Planfeststellung Lärmschutzwände Lübeck-Moisling –

Großprojekt Schienenanbindung Fehmarnbeltquerung“