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Tagesordnung - 21. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024
SI/2024/565  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024
SI/2024/566  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
 VO/2024/12987  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13416  
Ö 3.3  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
 VO/2024/13418  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 


 
   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag, TOP 3.3 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Für den Antrag: 13 Stimmen

Gegen den Antrag: 1 Stimme

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich die Vertagung des TOP 3.3.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    14.10.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 
   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2 - Präsentation Stadtbahn (10868 KB)    
   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung.
 
Ö 3.4  
Fortführung der Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13515  
Ö 3.5  
Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13419  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen (Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11909  
Ö 4.2  
Fraktion LINKE & GAL: Absenken von Bordsteinkanten (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.)
VO/2024/13546  
Ö 4.3  
Fraktion LINKE & GAL: Kostenzuordnung zu den Verkehrsarten im Straßen- und Wegebau (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13583  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Gutachten Herreninsel
Enthält Anlagen
 VO/2024/13147  
Ö 5.1.1  
Wohnnutzung Herreninsel
VO/2024/13147-03  
Ö 5.2  
5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
 VO/2024/13415  
Ö 5.3  
Evaluation zum Verkehrsversuch Fackenburger und Krempelsdorfer Allee
Enthält Anlagen
 VO/2024/13439  
Ö 5.4  
Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende
VO/2024/13504  
Ö 5.5  
Beteiligung feste Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung
Enthält Anlagen
 VO/2024/13553  
Ö 5.6  
Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube
VO/2024/13316  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu offenen Anfragen zum Haushalt 2025    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Ruben Meyer BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstand Überarbeitung Erhaltungssatzungen
VO/2024/13602  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas Jahn (Unabhängige Volt-PARTEI): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt
VO/2024/13610  
Ö 6.2.3  
Anfrage AM Pluschkell: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2024/13611  
Ö 6.2.4  
BM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee
VO/2024/13624  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Haushaltsmittel für die Sandbergbrücke    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ladepunkte für e-Autos    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Ladekarten für Ladesäulen    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.660): Zustandserfassung der Straßen    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.000.1): Kronsforder Landstraße    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung: Stand der Planungen für das Parkhaus auf der mittleren Wallhalbinsel    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung: Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung: Verkehrsführung an Berliner Platz und Lindenteller    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Altstadt Holstenstraße (ehemals Karstadt Sport) (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 7.2  
Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Königstraße 44-46 (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse