Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 21. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 07.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 19:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024

Beschlussvorlagen

Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Aufstellung einer Stellplatzsatzung für die Hansestadt Lübeck beauftragt.
Die Stellplatzsatzung wird inhaltlich gemäß dem anliegenden Entwurf ausgestaltet.

15.07.2024 - Bauausschuss

Ö 3.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

07.10.2024 - Bauausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn

Fortführung der Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation"

Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen (Überwiesen in den Bauausschuss und die AG ÖPNV mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Fraktion LINKE & GAL: Absenken von Bordsteinkanten (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.)

Fraktion LINKE & GAL: Kostenzuordnung zu den Verkehrsarten im Straßen- und Wegebau (Überwiesen zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss.)

Berichte

Gutachten Herreninsel

Wohnnutzung Herreninsel

VO/2024/13147-03

5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario

Evaluation zum Verkehrsversuch Fackenburger und Krempelsdorfer Allee

Der Verkehrsversuch als modernes Instrument der Verkehrsplanung und Testraum für die Mobilitätswende

Beteiligung feste Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung

Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Antworten zu offenen Anfragen zum Haushalt 2025

Neue Anfragen

AM Ruben Meyer BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstand Überarbeitung Erhaltungssatzungen

Anfrage des AM Thomas Jahn (Unabhängige Volt-PARTEI): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt

Anfrage AM Pluschkell: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

BM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee

Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025

Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Haushaltsmittel für die Sandbergbrücke

Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube

Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ladepunkte für e-Autos

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Ladekarten für Ladesäulen

Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Sonstige Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.660): Zustandserfassung der Straßen

Mündliche Mitteilung (5.000.1): Kronsforder Landstraße

Mündliche Mitteilung: Stand der Planungen für das Parkhaus auf der mittleren Wallhalbinsel

Mündliche Mitteilung: Anbindung der nördlichen Altstadt während der Baumaßnahme Beckergrube

Mündliche Mitteilung: Verkehrsführung an Berliner Platz und Lindenteller

Anträge von Ausschussmitgliedern

Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Altstadt Holstenstraße (ehemals Karstadt Sport) (Unterlagen werden nachgereicht)

Antrag des AM Dr. Brock (CDU): Hotelentwicklung Königstraße 44-46 (Unterlagen werden nachgereicht)

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2024

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024

Beschlussvorlagen und Anträge

Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung

Berichte

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse