| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024 |
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SI/2024/558 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/12911 |
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| Ö 3.2 |
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Projektfreigabe Neugestaltung Beckergrube |
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VO/2024/12959 |
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| Ö 3.3 |
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Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel |
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VO/2024/12966 |
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| Ö 3.4 |
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131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13013 |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigaben für die Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden über 175.000,- EUR (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13063 |
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| Ö 3.6 |
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Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG); hier: Einziehung einer öffentlichen Wegeverbindung hinter den Grundstücken Kirchwerderstraße 5-25 (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13066 |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Auslegungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13065 |
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| Ö 3.8 |
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Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks. |
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VO/2024/13016 |
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| Ö 3.9 |
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Projektfreigabe Grundüberholung Spielplatz Schenkendorfstraße (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 3.10 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße |
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VO/2024/13108 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01-01
in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
) |
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VO/2024/12941-01 |
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| Ö 4.1.1 |
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SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01
in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
) |
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2024/12941-01-01 |
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| Ö 4.1.2 |
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Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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2024/12941-01-03 |
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| Ö 4.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/12971 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Strategie zur Förderung von Carsharing in der Hansestadt Lübeck Die Hansestadt Lübeck entwirft bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2024 ein Konzept zur zielgerichteten Förderung von Carsharing Angeboten als eine gemeinwohlorientierte individuelle Mobilitätsform und Alternative zum eigenen Pkw. In Absprache und Zusammenarbeit mit dem Lübecker Anbieter StattAuto eG soll hierbei folgendes berücksichtigt werden: - Förderung des Ausbaus von Carsharing durch die Ausweisung von Carsharing-Parkplätzen und Carsharing Stationen in den Quartieren (insbesondere rund um die Altstadt) in Absprache mit dem Anbieter StattAuto eG
- Mehr Carsharing Stationen in Kombination mit Lastenrädern zum Ausleihen
- Einbindung von StattAuto eG in die Bedarfsplanung für die Aufstellung und den Ausbau von E-Ladesäulen u.a. durch KWL und Stadtwerke.
Mit einem wachsenden Angebot von StattAuto wächst auch der Bedarf an Lademöglichkeiten, da die Automobilflotte sukzessive auf E-Mobilität umgestellt wird.
- Informations- und Öffentlichkeitskampagne zur Nutzung von Carsharing im Zuge einer Mobilitätsberatung durch die Hansestadt Lübeck, z.B. regelmäßig bei Stadtteilkonferenzen, auf Wochenmärkten etc.
- Prüfung einer Aufnahme von StattAuto Stellplätzen und „free floating“ StattAutos in der Smart City Plattform
- Konzepterstellung bis Juni 2024 für die Einführung eines Pilotprojekts, bei dem Probepakete vergeben werden, wie in der Vorlage Eckpunktepapier Parken in Lübeck vorgeschlagen wird: Monatskarte + Carsharing + Leih-E-Bike gegen Autoschlüssel.
Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel sollen ebenfalls bis Juni 2024 dargestellt werden, um sie im Haushalt 2025 berücksichtigen zu können. Das Pilotprojekt soll über ein Jahr laufen und öffentlichkeitswirksam begleitet werden. Nach einer Evaluierung soll darüber entschieden werden, ob es sinnvoll ist, das Angebot fest zu verankern oder zu variieren. - Kostenbezifferung für die Einführung einer Personalstelle für Mobilitätsberatung
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29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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18.03.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Strategie zur Förderung von Carsharing in der Hansestadt Lübeck Die Hansestadt Lübeck prüft entwirft bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2024 ein Konzept zur die zielgerichteten Förderung von Carsharing Angeboten als eine gemeinwohlorientierte individuelle Mobilitätsform und Alternative zum eigenen Pkw. In Absprache und Zusammenarbeit mit dem Lübecker Anbietern StattAuto eG von Carsharing-Angeboten soll hierbei folgendes berücksichtigt werden: - Förderung des Ausbaus von Carsharing durch die Ausweisung von Carsharing-Parkplätzen und Carsharing Stationen in den Quartieren (insbesondere rund um die Altstadt) in Absprache mit den Anbietenden von Carsharing-Angeboten
- Mehr Carsharing Stationen in Kombination mit Lastenrädern zum Ausleihen
- Einbindung von StattAuto eG der Anbietenden von Carsharing-Angeboten in die Bedarfsplanung für die Aufstellung und den Ausbau von E-Ladesäulen u.a. durch KWL und Stadtwerke.
Mit einem wachsenden Angebot von StattAuto Carsharing wächst auch der Bedarf an Lademöglichkeiten, da die Automobilflotte sukzessive auf E-Mobilität umgestellt wird.
- Informations- und Öffentlichkeitskampagne zur Nutzung von Carsharing im Zuge einer Mobilitätsberatung durch die Hansestadt Lübeck, z. B. regelmäßig bei Stadtteilkonferenzen, auf Wochenmärkten etc.
- Prüfung einer Aufnahme von StattAuto Carsharing-Stellplätzen und „free floating“ StattAutos Carsharing in der Smart City Plattform
- Konzepterstellung bis Juni 2024 für die Einführung eines Pilotprojekts, bei dem Probepakete vergeben werden, wie in der Vorlage Eckpunktepapier Parken in Lübeck vorgeschlagen wird: Monatskarte + Carsharing + Leih-E-Bike gegen Autoschlüssel.
Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel sollen ebenfalls bis Juni 2024 dargestellt werden, um sie im Haushalt 2025 berücksichtigen zu können. Das Pilotprojekt soll über ein Jahr laufen und öffentlichkeitswirksam begleitet werden. Nach einer Evaluierung soll darüber entschieden werden, ob es sinnvoll ist, das Angebot fest zu verankern oder zu variieren. - Kostenbezifferung für die Einführung einer Personalstelle für Mobilitätsberatung
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geändertem Antrag zu beschließen.
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.7 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der geänderten Fassung des Bauausschusses: Strategie zur Förderung von Carsharing in der Hansestadt Lübeck Die Hansestadt Lübeck prüft entwirft bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2024 ein Konzept zur die zielgerichtete Förderung von Carsharing Angeboten als eine gemeinwohlorientierte individuelle Mobilitätsform und Alternative zum eigenen Pkw. In Absprache und Zusammenarbeit mit dem Lübecker Anbietern StattAuto eG von Carsharing-Angeboten soll hierbei folgendes berücksichtigt werden: - Förderung des Ausbaus von Carsharing durch die Ausweisung von Carsharing-Parkplätzen und Carsharing Stationen in den Quartieren (insbesondere rund um die Altstadt) in Absprache mit dem Anbieter StattAuto eG den Anbietenden von Carsharing-Angeboten
- Mehr Carsharing Stationen in Kombination mit Lastenrädern zum Ausleihen
- Einbindung von StattAuto eG der Anbietenden von Carsharing-Angeboten in die Bedarfsplanung für die Aufstellung und den Ausbau von E-Ladesäulen u.a. durch KWL und Stadtwerke.
Mit einem wachsenden Angebot von StattAuto Carsharing wächst auch der Bedarf an Lademöglichkeiten, da die Automobilflotte sukzessive auf E-Mobilität umgestellt wird. - Informations- und Öffentlichkeitskampagne zur Nutzung von Carsharing im Zuge einer Mobilitätsberatung durch die Hansestadt Lübeck, z. B. regelmäßig bei Stadtteilkonferenzen, auf Wochenmärkten etc.
- Prüfung einer Aufnahme von StattAuto Carsharing-Stellplätzen und „free floating“ StattAutos Carsharing in der Smart City Plattform
- Konzepterstellung bis Juni 2024 für die Einführung eines Pilotprojekts, bei dem Probepakete vergeben werden, wie in der Vorlage Eckpunktepapier Parken in Lübeck vorgeschlagen wird: Monatskarte + Carsharing + Leih-E-Bike gegen Autoschlüssel.
Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel sollen ebenfalls bis Juni 2024 dargestellt werden, um sie im Haushalt 2025 berücksichtigen zu können. Das Pilotprojekt soll über ein Jahr laufen und öffentlichkeitswirksam begleitet werden. Nach einer Evaluierung soll darüber entschieden werden, ob es sinnvoll ist, das Angebot fest zu verankern oder zu variieren. - Kostenbezifferung für die Einführung einer Personalstelle für Mobilitätsberatung Abstimmungsergebnis In der geänderten Fassung des Bauausschusses | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" |
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VO/2024/13021 |
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| Ö 5.2 |
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Zwischenbericht Raumplanung III |
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VO/2022/11513 |
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| Ö 5.3 |
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Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13000 |
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| Ö 5.4 |
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Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht) |
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VO/2023/12854 |
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| Ö 5.5 |
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Abschluss des Tarifentwicklungsplan der NAH.SH zur Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs. (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule |
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VO/2024/13083 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße |
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VO/2024/13100 |
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| Ö 6.2.3 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Feuerwehraufstellflächen im öffentlichen Raum und Anordnungen für das Gründungsviertel |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Übergangshaus |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Willy-Brandt-Allee |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Konzept Alte Gärtnerei |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Ulrich Pluschkell: Mobilitätskonzept Travemünde |
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VO/2024/13079 |
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| Ö 7.2 |
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Beirat für Senior: innen: Buslinie 12 |
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VO/2024/13045 |
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| Ö 7.3 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof |
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VO/2024/13085 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2 |
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| N 11.2 |
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Anmietung einer Fläche in der Tiefgarage der Linden Arcaden und Errichtung eines Fahrradparkhauses (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| N 11.3 |
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Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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