| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024 |
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SI/2024/558 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/12911 |
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| Ö 3.2 |
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Projektfreigabe Neugestaltung Beckergrube |
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VO/2024/12959 |
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| Ö 3.3 |
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Änderung der VO/2015/02775: Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel |
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VO/2024/12966 |
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| Ö 3.4 |
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131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13013 |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigaben für die Planung und Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden über 175.000,- EUR (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13063 |
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| Ö 3.6 |
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Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG); hier: Einziehung einer öffentlichen Wegeverbindung hinter den Grundstücken Kirchwerderstraße 5-25 (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13066 |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Auslegungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13065 |
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| Ö 3.8 |
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Projektfreigabe "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung" Am Behnckenhof 37, über 175.000,- EUR und Aufhebung des Sperrvermerks. |
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VO/2024/13016 |
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| Ö 3.9 |
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Projektfreigabe Grundüberholung Spielplatz Schenkendorfstraße (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 3.10 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 02.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße |
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VO/2024/13108 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01-01
in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
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VO/2024/12941-01 |
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| Ö 4.1.1 |
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SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01
in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
) |
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2024/12941-01-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt. Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein, die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann. Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: - Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.
- Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben.
- Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.
Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
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29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 6.2 - abgelehnt |
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Beschluss: In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt. Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein, die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann. Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: - Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.
- Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben.
- Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.
Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
Abstimmungsergebnis Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft gemäß dem Abstimmungsergebnis zu entscheiden. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 5 | Nein-Stimmen | 10 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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18.03.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.1.1 - abgelehnt |
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Beschluss: In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt. Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein, die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann. Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: - Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.
- Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben.
- Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.
Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 5 | Nein-Stimmen | 9 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab. |
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28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.1.2 - abgelehnt |
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Beschluss: In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt. Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein, die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann. Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: - Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.
- Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben.
- Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.
Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 21 | Nein-Stimmen | 24 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.1.2 |
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Zweite Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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2024/12941-01-03 |
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| Ö 4.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Strategie zur Förderung von Carsharing in Lübeck (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2024/12971 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" |
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VO/2024/13021 |
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| Ö 5.2 |
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Zwischenbericht Raumplanung III |
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VO/2022/11513 |
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| Ö 5.3 |
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Zwischenbericht zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13000 |
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| Ö 5.4 |
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Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht) |
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VO/2023/12854 |
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| Ö 5.5 |
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Abschluss des Tarifentwicklungsplan der NAH.SH zur Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs. (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 6 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anlage von Schottergärten rund um die Julius Leber Schule |
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VO/2024/13083 |
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| Ö 6.2.2 |
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|
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bauliche Unterbindung der Einmündung Oderstraße |
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VO/2024/13100 |
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| Ö 6.2.3 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Feuerwehraufstellflächen im öffentlichen Raum und Anordnungen für das Gründungsviertel |
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| Ö 6.4.2 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Übergangshaus |
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| Ö 6.4.3 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Willy-Brandt-Allee |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Konzept Alte Gärtnerei |
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| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Ulrich Pluschkell: Mobilitätskonzept Travemünde |
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VO/2024/13079 |
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| Ö 7.2 |
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|
Beirat für Senior: innen: Buslinie 12 |
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VO/2024/13045 |
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| Ö 7.3 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Erhalt der kostenfreien Fahrradstellplätze vor dem Lübecker Hauptbahnhof |
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VO/2024/13085 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2024 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2 |
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| N 11.2 |
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Anmietung einer Fläche in der Tiefgarage der Linden Arcaden und Errichtung eines Fahrradparkhauses (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| N 11.3 |
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|
Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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|
Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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