Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil
Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)
SI/2024/539  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)
SI/2024/540  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13442  
Ö 3.1.1     Antwort auf Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Liegt nun vor)
VO/2024/13442-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung (Zurückgestellt am 24.09.24)
VO/2024/13589  
Ö 3.2.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung
VO/2024/13589-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13413-01  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
2024/13413-01-01  
Ö 3.4     AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696  
Ö 3.5     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ansiedlung von Logistikgewerbe im Glashüttenweg    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.2     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung Vorlage: VO/2024/13674    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
Enthält Anlagen
VO/2024/13645  
Ö 5.2     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13501  
Ö 5.3     3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 5.4     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.5     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zur "Begleitung des Transformationsprozesses der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup"
Enthält Anlagen
VO/2024/13619  
Ö 5.6     Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000 Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck - Projekt NFLplus
VO/2024/13641  
Ö 5.7     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.8     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'
VO/2024/13601  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13394-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bedingungen, Richtlinien und (Bewertungs-)Kriterien bei Ausschreibungen und Interessenbekundungen für Verkauf, Verpachtung oder Vermietung von städtischen Grundstücken und Gebäuden und Bestellung von Erbbaurechten (außer Grundstücken mit und für Einfamilienhäuser) werden vor Prozessbeginn der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Ausschuss für Wirtschaft und für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorgelegt, sofern die Wertgrenzen für die korrespondierenden Transaktionen eine Beteiligung der Bürgerschaft oder des Hauptausschusses erfordern.
     
  2. Die Rahmenbedingungen für städtebauliche Verträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen mit Investoren abgeschlossen werden sollen, sind vor dem Satzungsbeschluss der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Bauausschuss und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorzulegen, sofern es sich um ein Vorhaben mit besonderer städtebaulicher Bedeutung und nicht um Geschäft der laufenden Verwaltung handelt. Im Rahmen seiner Beschlussfassung hat der Bauausschuss die von der Bürgerschaft definierten übergeordneten Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung zu beachten.

 

 


 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 


 

 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

  1. Die Bedingungen, Richtlinien und (Bewertungs-)Kriterien bei Ausschreibungen und Interessenbekundungen für Verkauf, Verpachtung oder Vermietung von städtischen Grundstücken und Gebäuden und Bestellung von Erbbaurechten (außer Grundstücken mit und für Einfamilienhäuser) werden vor Prozessbeginn der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Ausschuss für Wirtschaft und für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorgelegt, sofern die Wertgrenzen für die korrespondierenden Transaktionen eine Beteiligung der Bürgerschaft oder des Hauptausschusses erfordern.
     
  2. Die Rahmenbedingungen für städtebauliche Verträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen mit Investoren abgeschlossen werden sollen, sind vor dem Satzungsbeschluss der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Bauausschuss und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorzulegen, sofern es sich um ein Vorhaben mit besonderer städtebaulicher Bedeutung und nicht um Geschäft der laufenden Verwaltung handelt. Im Rahmen seiner Beschlussfassung hat der Bauausschuss die von der Bürgerschaft definierten übergeordneten Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung zu beachten.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Antrages.
 

   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bedingungen, Richtlinien und (Bewertungs-)Kriterien bei Ausschreibungen und Interessenbekundungen für Verkauf, Verpachtung oder Vermietung von städtischen Grundstücken und Gebäuden und Bestellung von Erbbaurechten (außer Grundstücken mit und für Einfamilienhäuser) werden vor Prozessbeginn der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Ausschuss für Wirtschaft und für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorgelegt, sofern die Wertgrenzen für die korrespondierenden Transaktionen eine Beteiligung der Bürgerschaft oder des Hauptausschusses erfordern.
     
  2. Die Rahmenbedingungen für städtebauliche Verträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen mit Investoren abgeschlossen werden sollen, sind vor dem Satzungsbeschluss der Bürgerschaft - mit Vorberatungen im Bauausschuss und Hauptausschuss - zur Entscheidung vorzulegen, sofern es sich um ein Vorhaben mit besonderer städtebaulicher Bedeutung und nicht um Geschäft der laufenden Verwaltung handelt. Im Rahmen seiner Beschlussfassung hat der Bauausschuss die von der Bürgerschaft definierten übergeordneten Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung zu beachten.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung des Antrages.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften
VO/2024/13712  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil (860 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil (344 KB)