Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil
Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)
SI/2024/539  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)
SI/2024/540  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13442  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU): Rechenzentrum Stadtwerke Lübeck (Liegt nun vor)
VO/2024/13442-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung (Zurückgestellt am 24.09.24)
VO/2024/13589  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung
VO/2024/13589-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13413-01  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
2024/13413-01-01  
Ö 3.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ansiedlung von Logistikgewerbe im Glashüttenweg    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.2  
Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung Vorlage: VO/2024/13674    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
Enthält Anlagen
VO/2024/13645  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13501  
Ö 5.3  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13608  
Ö 5.4  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 15.10.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Mnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 



 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    11.11.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 


 

   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

(neu) 3. Zusätzlich sind die Maßnahmen 27 „Entwicklung eines digitalen Raum-Radars“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

3. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

(neu) 5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

empfiehlt der Bürgerschaft gemäß TOP 5.1.2,

den Beschluss in geänderter Fassung anzunehmen.
 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Hauptausschusses:

 

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Hauptausschusses und ergänzt durch die Empfehlung des Kulturausschusses (s. TOP 9.1.2)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zur "Begleitung des Transformationsprozesses der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup"
Enthält Anlagen
VO/2024/13619  
Ö 5.6  
Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000 Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck - Projekt NFLplus
VO/2024/13641  
Ö 5.7  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.8  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 100.000,00 EUR für die Baumaßnahme Erneuerung des Kinderspielplatzes im Drägerpark 'Waldläuferpfad'
VO/2024/13601  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13394-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften
VO/2024/13712  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 24.09.24 öffentl. Teil (860 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 15.10.24 öffentl. Teil (344 KB)