Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.12.23 öffentl. Teil
Protokoll 13.02.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Liegt vor)    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 (Liegt vor)
SI/2024/528  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
interner Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Büro der Bürgerschaft
VO/2024/13002  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12867  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/12867-01  
Ö 3.3  
AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten (Zurückgestellt am 23.01.24 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (siehe TOP 12.1))
VO/2024/12881  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Personenfähre an der Nordermole
VO/2024/13033  
Ö 3.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13037  
Ö 3.6  
AM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) Anfrage zur strategischen Entwicklung des Port of Lübeck.
VO/2024/13040  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Schulte-Ostermann: Mündl. Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 12.12.2023 zu Gehaltssteigerungen der künstlerischen Leitung der Nordischen Filmtage    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fackenburger Allee    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Akyurt: Anfrage bzgl. öffentlich gefördertem Wohnungsbau aus dem Hauptausschuss vom 19.04.2022    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht zu den Maßnahmen zur Nutzungssicherung in den bewohnten Teilen des HGH    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung des TRAVE-Klimapfads (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Rasch und Weist teil)    
Ö 4.2  
1. Zwischenbericht zum Haushalt 2024 (Der Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/12934  
Ö 4.3  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"
VO/2023/12823  
Ö 4.4  
Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit
VO/2024/12936  
Ö 4.5  
Bericht zum »Museumssonntag« gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag
2023/12042-01-01  
Ö 4.6  
Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung
Enthält Anlagen
VO/2023/12855  
Ö 4.7  
Zwischenbericht Raumplanung III (Zurückgestellt am 12.02.24)
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/12872  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 12.500 Euro für die GO.GRØØN 2024 - Messe für Nachhaltiges & Faires
Enthält Anlagen
VO/2024/12985  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2023/12446  
Ö 5.4  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022
VO/2024/12882  
Ö 5.5  
Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling
VO/2024/12943  
Ö 5.6  
Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12811  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 

   
    08.02.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Der Werkausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.

   
    12.02.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

bis zum Vorliegen der Antworten

aus der Verwaltung zu vertagen.

(12 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    19.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt die Vorlage der vorgegebenen Gremienfolge entsprechend zur Kenntnis.


 

   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung (durchgestrichen/fett):

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt,

  1. den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
  2. den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
  3. die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 10 Jahre) abzusichern.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch den Antrag von BM Lötsch geänderten Fassung.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.7  
Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/12868  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Die Anlage 4 wurde geschwärzt und ausgetauscht)
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee (Zurückgestellt am 13.02.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/12786  
Ö 5.10  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12847  
Ö 5.11  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/12920  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.1.1  
Weitergabe der Empfehlung des WiA&KBT-A an den HA: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Das Beratungsergebnis liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12775-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): AT zu VO/2024/13036 Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag
VO/2024/13036-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zur Anfrage von AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten      
N 13     Berichte      
N 13.1     SIE - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu nimmt Herr Wadehn teil)      
N 13.1.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verstetigung der Unterstützung für die Umsetzung medienbruchfreier Verwaltungsprozesse      
N 14.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wesloer Landstraße      
N 14.4     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 14.5     Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst      
N 14.6     Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.12.23 öffentl. Teil (348 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 13.02.24 öffentl. Teil (283 KB)