Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht zu den Maßnahmen zur Nutzungssicherung in den bewohnten Teilen des HGH
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Dr. Flasbarth berichtet davon, dass die Bürgerschaft im November 2023 beschlossen habe, dass die Verwaltung dem Hauptausschuss unverzüglich einen Bericht bezüglich der Maßnahmen zur Nutzungssicherung in den bewohnten Teilen des HGH vorzulegen hat. Er fragt danach, wieso dies bislang nicht geschehen sei und wann mit der Vorlage des Berichts zu rechnen sei.
Der Bürgermeister sagt eine Prüfung der Angelegenheit zu.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Nachtrag zur Niederschrift:
Mit Schreiben vom 05.03.2024 hat der Fachbereich 5 das Folgende als Antwort auf die Anfrage mitgeteilt: An der Erstellung eines Berichtes wird zurzeit gearbeitet. Es müssen noch interne Abstimmungen erfolgen. Der Bericht wird der Bürgerschaft im 2. Quartal 2024 vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.