Auszug - Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
AM Siegenbrink fragt nach den im Wirtschaftsplan erwähnten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 69.730.000 Euro. Sie möchte wissen, auf welcher Grundlage dieser Betrag errechnet worden sei.
Herr Wadehn antwortet auf die Frage von AM Siegenbrink.
AM Siegenbrink und AM Dr. Flasbarth fragen nach, wie sich die Summe von 69.730.000 Euro genau zusammensetzt.
Herr Wadehn antwortet, verweist auf die Zahlen im Wirtschaftsplan und spricht zu den Nachfragen der AM Siegenbrink und Dr. Flasbarth.
AM Siegenbrink spricht erneut zu der Datengrundlage, auf deren Basis die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen berechnet wurde.
Herr Wadehn spricht zu den Äußerungen von AM Siegenbrink.
AM Lötsch bittet Herrn Wadehn darum, das Zustandekommen der Zahlen bis zur Bürgerschaftssitzung am 29.02.2024 den Ausschussmitgliedern schriftlich kurz zu erläutern.
AM Dr. Flasbarth spricht zu den Antworten von Herrn Wadehn.
Herr Wadehn geht auf die Anmerkungen von AM Dr. Flasbarth ein und sagt zu, die Berechnungsgrundlagen für die Zahlen des Wirtschaftsplans den Ausschussmitgliedern bis zur Bürgerschaftssitzung am 29.02.2024 zur Verfügung zu stellen.
AM Siegenbrink spricht erneut zu den Ausführungen von Herrn Wadehn.
Der Bürgermeister spricht zu den Äußerungen von AM Siegenbrink, AM Dr. Flasbarth und AM Lötsch.
AM Voht spricht zum Wirtschaftsplan der SIE und lobt die Mitarbeitenden für die seiner Ansicht nach gute Arbeit.
AM Dr. Flasbarth stellt mehrere Fragen und Nachfragen, die Herr Wadehn beantwortet.
AM Siegenbrink stellt die Frage, wie viel der für Gebäudeinstandhaltungen bis 2025 eingeplanten 7 Millionen Euro bereits ausgegeben worden seien und viel Geld bis 2025 noch dafür ausgegeben werde.
Herr Wadehn sagt die Nachlieferung der Daten zu.
AM Dr. Flasbarth stellt mehrere Fragen zu den Verlusten des HGH und den Personalkosten der SIE, die Herr Wadehn beantwortet.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschluss:
Der Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes festgestellt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
die Annahme der Beschlussvorlage.