Vorlage - VO/2023/12446
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Beschlussvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes festgestellt.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
| x | vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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| § 14 Abs. 1 Betriebssatzung i.V.m. § 12 EigVO | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Ja, siehe auch Anlage 1-8 | ||||||||||
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| Nein
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Grundsätzlich wird der Jahresfehlbetrag der SIE erst im städtischen Haushalt des Folgejahres ausgeglichen. Daher wird der im Wirtschaftsplan 2024 der SIE genannte Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ 2.637 im städtischen Haushalt 2025 endgültig zu ordnen sein. Allerdings wird der im Wirtschaftsplan 2024 genannte Fehlbetrag hiermit bereits im städtischen Haushalt 2024 in der mittelfristigen Planung für das Jahr 2025 angemeldet.
Auswirkung auf den Klimaschutz: | x | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Siehe Vorbericht
Anlagen
Anlage 1-8 - Vorbericht und SIE WP 2024
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | WP_SIE_2024 18.01.2024 (4295 KB) | ||
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