Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2023/12446  

Betreff: Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
20.02.2024 
7. Sitzung des Ausschusses für Soziales unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
27.02.2024 
10. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.02.2024 
6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WP_SIE_2024 18.01.2024

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes festgestellt.

 

 


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201       – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.201.5    -  Beteiligungscontrolling

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da diese nicht betroffen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 14 Abs. 1 Betriebssatzung i.V.m.

§ 12 EigVO

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja, siehe auch Anlage 1-8

 

 

Nein

 

Grundsätzlich wird der Jahresfehlbetrag der SIE erst im städtischen Haushalt des Folgejahres ausgeglichen. Daher wird der im Wirtschaftsplan 2024 der SIE genannte Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ 2.637 im städtischen Haushalt 2025 endgültig zu ordnen sein. Allerdings wird der im Wirtschaftsplan 2024 genannte Fehlbetrag hiermit bereits im städtischen Haushalt 2024 in der mittelfristigen Planung für das Jahr 2025 angemeldet.

 

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Siehe Vorbericht
 

Anlagen

Anlage 1-8   - Vorbericht und SIE WP 2024

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WP_SIE_2024 18.01.2024 (4295 KB)