Auszug - Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit  

AM Dr. Flasbarth stellt mehrere Fragen zur Planung und Finanzierung der strategischen Neuausrichtung, die Senatorin Steinrücke beantwortet.

AM Akyurt stellt mehrere Nachfragen zur Pflegebedarfsplanung, die Senatorin Steinrücke beantwortet. Außerdem bittet sie darum, die Grundannahmen der finanziellen Planung darzulegen, welche Senatorin Steinrücke anschließend erläutert.

AM Fürter spricht zum Bericht und stellt mehrere Nachfragen, die der Bürgermeister beantwortet.

AM Lötsch spricht zu den Aussagen von AM Fürter und den Antworten des Bürgermeisters.

AM Dr. Flasbarth stellt verschiedene Fragen zur Bedarfs- und Finanzierungsplanung, die Senatorin Steinrücke beantwortet.

AM Voht kritisiert, dass insgesamt wenig konstruktiv gearbeitet werden würde.

AM Lötsch spricht zu den Aussagen von AM Voht.

AM Schulte-Ostermann äußert sich positiv zu dem Bericht.

Herr Böhm spricht zu dem Bericht.

AM Akyurt spricht zu dem Bericht.

AM Petereit spricht zu den Ausführungen von AM Akyurt und zum späteren TOP 5.5.

Der Vorsitzende beantragt die Rednerliste gemäß § 22 Absatz 4 GeschO nach den Wortbeiträgen der AM Simon, Siegenbrink, Dr. Flasbarth, Fürter und Lötsch zu schließen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

Der Hauptausschuss ist mit der Schließung

der Rednerliste einstimmig einverstanden.

AM Simon spricht zu den Aussagen von AM Akyurt und kritisiert die Aussagen von AM Schulte-Ostermann.

Der Bürgermeister spricht zu den Redebeiträgen der AM Simon und Akyurt.

AM Siegenbrink stellt mehrere Nachfragen, die Senatorin Steinrücke beantwortet. Außerdem bittet die Senatorin das AM Siegenbrink darum, die ihrer Meinung nach bislang unbeantworteten Fragen noch einmal schriftlich im Ausschuss für Soziales einzureichen, damit diese anschließend ausführlich beantwortet werden können.

AM Siegenbrink stellt eine Nachfrage, die Senatorin Steinrücke beantwortet.

AM Dr. Flasbarth stellt mehrere Fragen, die Senatorin Steinrücke und Herr Wadehn beantworten.

AM Fürter spricht erneut zu dem Bericht und geht auf die Äußerungen von AM Schulte-Ostermann und Herrn Böhm ein.

AM Lötsch beantragt für die CDU, dass der Hauptausschuss den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis nehmen soll.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über die Kenntnisnahme als Zwischenbericht abstimmen:
 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.