Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.12.23 öffentl. Teil
Protokoll 13.02.24 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Liegt vor)    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 (Liegt vor)
SI/2024/528  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
interner Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Büro der Bürgerschaft
VO/2024/13002  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12867  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Behinderungen von Rettungswagen durch parkende Autos (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/12867-01  
Ö 3.3  
AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten (Zurückgestellt am 23.01.24 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (siehe TOP 12.1))
VO/2024/12881  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Personenfähre an der Nordermole
VO/2024/13033  
Ö 3.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13037  
Ö 3.6  
AM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) Anfrage zur strategischen Entwicklung des Port of Lübeck.
VO/2024/13040  
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Schulte-Ostermann: Mündl. Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 12.12.2023 zu Gehaltssteigerungen der künstlerischen Leitung der Nordischen Filmtage    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fackenburger Allee    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Sachstandsabfrage des AM Akyurt: Anfrage bzgl. öffentlich gefördertem Wohnungsbau aus dem Hauptausschuss vom 19.04.2022    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Bericht zu den Maßnahmen zur Nutzungssicherung in den bewohnten Teilen des HGH    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung des TRAVE-Klimapfads (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Rasch und Weist teil)    
Ö 4.2  
1. Zwischenbericht zum Haushalt 2024 (Der Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/12934  
Ö 4.3  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erweiterung der Öffnungszeiten"
VO/2023/12823  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

 

Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 €r die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.


 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

 

„Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 € für die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Umsetzung des von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 28.09.2023 beschlossenen Haushaltsbegleitbeschlusses:

 

„Begegnungsstätte Wallhalbinsel: Das Budget der Begegnungsstätte auf der Wallhalbinsel wird um 160.000 € für die Erweiterung der Öffnungszeiten (90.000 €) und Ausgabe von Gratisessen (70.000 €) erhöht.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.4  
Strategische Neuausrichtung der städtischen Senior:InnenEinrichtungen SIE - Weiterentwicklung, Anpassungen und Bericht nach 12 Monaten Betriebstätigkeit
VO/2024/12936  
Ö 4.5  
Bericht zum »Museumssonntag« gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag
2023/12042-01-01  
Ö 4.6  
Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung
Enthält Anlagen
VO/2023/12855  
Ö 4.7  
Zwischenbericht Raumplanung III (Zurückgestellt am 12.02.24)
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/12872  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 12.500 Euro für die GO.GRØØN 2024 - Messe für Nachhaltiges & Faires
Enthält Anlagen
VO/2024/12985  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2023/12446  
Ö 5.4  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2022
VO/2024/12882  
Ö 5.5  
Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling
VO/2024/12943  
Ö 5.6  
Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12811  
Ö 5.7  
Neuer Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/12868  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Die Anlage 4 wurde geschwärzt und ausgetauscht)
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee (Zurückgestellt am 13.02.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/12786  
Ö 5.10  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12847  
Ö 5.11  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/12920  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.1.1  
Weitergabe der Empfehlung des WiA&KBT-A an den HA: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Das Beratungsergebnis liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12775-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Christopher Lötsch (CDU), Thorsten Fürter (FDP): AT zu VO/2024/13036 Dringlichkeitsantrag Raumbedarf der Verwaltung in Travemünde - Prüfauftrag
VO/2024/13036-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zur Anfrage von AM Andreas Zander (CDU):Fragen zu derivaten Finanzinstrumenten      
N 13     Berichte      
N 13.1     SIE - Präsentation/Beantwortung von Fragen betr. Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (HA am 12.12.23) (Hierzu nimmt Herr Wadehn teil)      
N 13.1.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verstetigung der Unterstützung für die Umsetzung medienbruchfreier Verwaltungsprozesse      
N 14.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wesloer Landstraße      
N 14.4     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 14.5     Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst      
N 14.6     Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.12.23 öffentl. Teil (348 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 13.02.24 öffentl. Teil (283 KB)