Rathaus

Mittwoch 03.12.2025

Tagesordnung - 4. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 09.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der VHS Falkenplatz
Ort:	Aula VHS Falkenplatz

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023

Beschlussvorlagen

BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten

Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde

VO/2022/11168-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1.)Die Varianten A und B werden abgelehnt.
2.)Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Realisierung der Varianten 1
(vorzugsweise) / 1A / 1B oder anderer denkbarer Untervarianten, die östlich der
Bahnlinie nach Travemünde verlaufen sollten, auszuarbeiten.
Dabei sind bis Ende Dezember 2022 dem Bauausschuss in einer Vorlage Wege und
Schritte aufzuzeigen, wie sich diese Varianten umsetzen lassen inkl. einer groben
Kostenschätzung .

22.08.2022 - Bauausschuss

Ö 7.7 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

09.10.2023 - Bauausschuss

Ö 3.2.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

06.11.2023 - Bauausschuss

Ö 3.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

20.11.2023 - Bauausschuss

Ö 3.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck

Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

VO/2023/11897-02

FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

VO/2023/11897-03

DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)

FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12458-01

Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überwiesen in den Sozialausschuss (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Berichte

Wohnungsmarktbericht 2022

Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise

Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor

Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck

Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck

Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6

Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

AM Stefan Maack (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog an die Stadtverwaltung

Mitteilungen des Vorsitzenden

Sonstige Mitteilungen

Mündliche Mitteilung: Tiny Houses

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan

Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum §13b BauGB

Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Voting Lärmschutzwände Fehmarnbelt

Anträge von Ausschussmitgliedern

AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee

AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße

Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße

Fraktion SPD & FW: Antrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!

AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023

Beschlussvorlagen und Anträge

Berichte

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse