Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Gemäß TOP 1 werden TOP 4.1 und TOP 4.2 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.
Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Ramcke, AM Pluschkell, Senatorin Hagen, Herr Schröder und AM Kohlfaerber.
Die anwesenden Vertreter der antragstellenden Fraktionen ändern den Antrag unter TOP 4.1 dahingehend, dass die im Antrag enthaltene Frist von November 2023 auf April 2024 verlängert wird.
Antrag:
Die Verwaltung wird aufgefordert bis Nov 2023 April 2024 Vorschläge zu unterbreiten, mit dem Ziel die Erhaltungssatzungen zu überarbeiten, um in den jeweiligen Geltungsbereichen, Maßnahmen zur energetischen Sanierung von Gebäuden leichter zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß dem Antrag.