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Vorlage - VO/2023/11897-03  

Betreff: FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.02.2023 
38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Bauausschuss zur Entscheidung
15.05.2023 
85. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
04.09.2023 
1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3) zurückgestellt   
18.09.2023 
3. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
09.10.2023 
4. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge den Antrag VO/2023/11897 in folgender geänderten Fassung beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, alle Erhaltungssatzungen zu evaluieren, ob

 

a) der mit ihrem Erlass verbundene Zweck erreicht bzw. noch aktuell ist,

b) Bestimmungen für Gebäude-Investitionen hinderlich sind, seien sie für die Einhaltung der Klimaziele oder auch aus anderen Gründen (z. B. Aufwertung des Immobilienbestandes) zweckdienlich,

c) Vorschriften zur Verschlankung oder Reduzierung von Verwaltungsvorgängen entfallen können.

 

Der Bürgerschaft ist über das Ergebnis der Evaluierung in der Sitzung der Bürgerschaft im September 2023 zu berichten.


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Begründung


 

 

 

Anlagen