Tagesordnung - 4. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 09.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der VHS Falkenplatz
Ort: Aula VHS Falkenplatz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
SI/2023/365  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023
SI/2023/368  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023
SI/2023/452  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023
SI/2023/369  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
VO/2023/12447  
Ö 3.2  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 3.3  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12439  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West
Enthält Anlagen
VO/2023/12432  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11897-02  
Ö 4.2  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11897-03  
Ö 4.3  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11904  
Ö 4.4  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 4.5  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12034  
Ö 4.6  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12044  
Ö 4.7  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12062  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.8  
Antrag des BM Tim Stüttgen: AT Neue Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12458-01  
Ö 4.9  
Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12460  
Ö 4.10  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überwiesen in den Sozialausschuss (federführend) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsmarktbericht 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im Rahmen der politischen Diskussion zum Mobilitätskonzept Travemünde erhielt die Verwaltung den Auftrag, „die Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise“ zu prüfen:

 

Austauschantrag VO/2019/08105 zu VO/2019/08104 als Änderung von VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde in der 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 29.08.2019:

 

[…]

2. Der Maßnahmenkatalog für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde ist zu überarbeiten nach Maßgabe folgender Vorgaben:

[…]

o) Die Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise ist zu prüfen.

 

Zusätzlich zur Prüfung einer Variante nördlich der Bahnstrecke wurde in der vorliegenden Ausarbeitung auch eine Variante südlich der Bahnstrecke geprüft, um am Ende beide Varianten gegenüber zu stellen und vergleichen zu können. Betrachtet wurden hierbei im Detail die folgenden beiden verkehrsplanerischen Varianten:

 

  1. eine neue Straßenachse nördlich der Bahnstrecke vom Gneversdorfer Weg am Knoten mit den Straßen hlenberg und Ausbau abzweigend und die Straße Ausbau in westliche Richtung weiter fortsetzend zur Teutendorfer Siedlung mit Anschluss an den Teutendorfer Weg

 

  1. eine neue Straßenachse südlich der Bahnstrecke vom Gneversdorfer Weg direkt südlich des Bahnübergangs in Richtung Westen abzweigend (sozusagen in Verlängerung der Vogteistraße in Richtung Westen) und parallel zur Bahntrasse bis zu einem gemeinsamen Knotenpunkt mit der Travemünder Landstraße und dem Teutendorfer Weg  

 

 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Im Rahmen der politischen Diskussion zum Mobilitätskonzept Travemünde erhielt die Verwaltung den Auftrag, „die Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise“ zu prüfen:

 

Austauschantrag VO/2019/08105 zu VO/2019/08104 als Änderung von VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde in der 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 29.08.2019:

 

[…]

2. Der Maßnahmenkatalog für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde ist zu überarbeiten nach Maßgabe folgender Vorgaben:

[…]

o) Die Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise ist zu prüfen.

 

Zusätzlich zur Prüfung einer Variante nördlich der Bahnstrecke wurde in der vorliegenden Ausarbeitung auch eine Variante südlich der Bahnstrecke geprüft, um am Ende beide Varianten gegenüber zu stellen und vergleichen zu können. Betrachtet wurden hierbei im Detail die folgenden beiden verkehrsplanerischen Varianten:

 

  1. eine neue Straßenachse nördlich der Bahnstrecke vom Gneversdorfer Weg am Knoten mit den Straßen Mühlenberg und Ausbau abzweigend und die Straße Ausbau in westliche Richtung weiter fortsetzend zur Teutendorfer Siedlung mit Anschluss an den Teutendorfer Weg

 

  1. eine neue Straßenachse südlich der Bahnstrecke vom Gneversdorfer Weg direkt südlich des Bahnübergangs in Richtung Westen abzweigend (sozusagen in Verlängerung der Vogteistraße in Richtung Westen) und parallel zur Bahntrasse bis zu einem gemeinsamen Knotenpunkt mit der Travemünder Landstraße und dem Teutendorfer Weg  

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor
VO/2023/12401  
Ö 5.4  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 5.5  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 5.6  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5.7  
Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12567  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Stefan Maack (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog an die Stadtverwaltung
VO/2023/12575  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Tiny Houses    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum §13b BauGB    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Voting Lärmschutzwände Fehmarnbelt    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
VO/2023/12189  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße
VO/2023/12427  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße
VO/2023/12434  
Ö 7.6  
Fraktion SPD & FW: Antrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!
VO/2023/12503  
Ö 7.7  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz
VO/2023/12522  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse